Barmbek: Handel und Wirtschaft

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Weigerung der Umweltverbände entlarvt wahre Absichten

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | vor 1 Stunde, 23 Minuten

Anlässlich der Weigerung der Umweltverbände, sich mit den geplanten Maßnahmen der Stadt zu den Ausgleichsflächen auseinanderzusetzen, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die Weigerung der klagenden Umweltverbände, sich konstruktiv in die weitere Suche nach Ausgleichsflächen für die Elbvertiefung einzubringen, ist entlarvend und verrät ihre...

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HSH-Nordbank: Senat mit Verkauf der Bank überfordert

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 16.06.2017

Anlässlich der Q1/2017-Zahlen der HSH Nordbank erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die HSH Nordbank kommt auf ihrem Weg in Richtung Privatisierung nur langsam voran. Die heimliche Aufweichung der Angebotsfrist macht deutlich, dass Senator Peter Tschentscher mittlerweile offenkundig mit dem Management des Verkaufsprozesses überfordert...

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Elbvertiefung: Trippelschritt statt Meilenstein

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 16.06.2017

Anlässlich der Ankündigung des Senats, eine Fläche für den Schierlingswasserfenchel identifiziert zu haben, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: "Die Ankündigungspolitik des rot-grünen Senats in Sachen Elbvertiefung wird langsam peinlich. Halbgare Projektstände als ´Meilenstein´ zu bezeichnen, zeigt wie groß die Verzweiflung bei Wirtschaftssenator...

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Rot-Grüne Initiative – Erbbaurecht für städtische Grundstücke stärken, Möglichkeiten für Nachverdichtungen schaffen

Sven Tode
Sven Tode | Uhlenhorst | am 15.06.2017

Hamburg: Haus der Jugendverbände | Im Rahmen ihrer aktiven Grundstückspolitik kauft und verkauft die Stadt Hamburg jedes Jahr in einem größerem Umfang Grundstücke. Fast 350 Vorgänge wurden 2016 der zuständigen Kommission für Bodenordnung vorgelegt. Obwohl die meisten Grundstückskäufe und -verkäufe im privaten Bereich stattfinden, hat die städtische Grundstückspolitik stadtentwicklungspolitische Auswirkungen. Nach dem Willen der rot-grünen Regierungsfraktionen...

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Hamburger Innenstadt stärken – Überseequartier anbinden

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 15.06.2017

Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung im Stadtentwicklungsausschuss zum FDP-Antrag „Hamburger Innenstadt stärken und Überseequartier anbinden" sagt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jens P. Meyer: "Die Schaffung einer städtebaulichen Verknüpfung zwischen der Kern-City über das Fleetviertel bis zum Überseequartier gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Hamburger Stadtentwicklung in...

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Veränderte HSH Nordbank-Position wirft Fragen auf

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 01.06.2017

Anlässlich der neuesten Erkenntnisse zur angekündigten Rickmers-Insolvenz erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die angekündigte Rickmers-Insolvenz ist ein weiterer schwerer Rückschlag für den Hafenstandort Hamburg. Wir hoffen für alle Beteiligten und insbesondere für die Mitarbeiter, dass nun zeitnah eine Lösung für eine positive Fortführung...

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Fraunhofer-Strategie weiter vorantreiben – Anwendungsorientierte und nachhaltige Forschung sind wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt

Sven Tode
Sven Tode | Uhlenhorst | am 31.05.2017

Hamburg: Haus der Jugendverbände | Die Bürgerschaft befasst sich heute mit einem interfraktionellen Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP zur hamburgischen Fraunhofer-Strategie. Bereits seit vielen Jahren werden erhebliche Anstrengungen unternommen, um Hamburg als Standort für Fraunhofer-Institute auszubauen und damit die Zukunftsfähigkeit und Innovationskraft der Stadt durch moderne und anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung zu stärken. 2014 entstand...

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Rot-Grüne Initiative – Nachhaltiger Wachstumskurs für die Technische Universität Hamburg

Sven Tode
Sven Tode | Barmbek | am 31.05.2017

Hamburg: Abgeordnetenbüro Barmbek | Mit einer Initiative zur heutigen Bürgerschaftssitzung unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den nachhaltigen Wachstumskurs der Technischen Universität Hamburg. Der Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung und die Bundesländerregierungen in Fragen der Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, hatte 2016 die positive Entwicklung der TUHH festgehalten und einen strategischen...

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Elbvertiefung: Schriftliche Urteilsbegründung deckt Planungsfehler auf und schafft große Unsicherheit 1

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 29.05.2017

Anlässlich der schriftlichen Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts zum Verfahren der Umweltverbände gegen die Fahrrinnenanpassung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die schriftliche Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts übertrifft unsere schlimmsten Befürchtungen. Den planenden Behörden werden schwere Mängel in Form von...

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Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Elbvertiefung – Regierungsfraktionen legen Maßgaben für die nächsten Schritte vor

Sven Tode
Sven Tode | Altstadt | am 27.05.2017

Hamburg: Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg | Mit seinem Urteil von Anfang Februar hat das Bundesverwaltungsgericht den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe im Grundsatz gebilligt. Die entsprechenden Ergänzungen und Zugeständnisse teilweise vor, teilweise während des Verfahrens bedeuten ein erhebliches Plus für den Natur- und Gewässerschutz im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen. Gleichwohl haben die Leipziger Richter den Planfeststellungsbeschluss wegen eines...

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Hamburger Hafen bleibt in der Talsohle

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 27.05.2017

Hamburger Hafen bleibt in der Talsohle Anlässlich der Quartalszahlen Q1/2017 für den Hamburger Hafen erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die Quartalszahlen des Hamburger Hafens enttäuschen. In den Jahren 2015 und 2016 ist der Hamburger Hafen im Umschlag deutlich stärker geschrumpft, als die anderen Nordrange-Häfen. Ein weiterhin rückläufiger...

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Hapag-Lloyd muss UASC-Fusion zügig vorantreiben

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 24.05.2017

Hapag-Lloyd muss UASC-Fusion zügig vorantreiben Anlässlich der Fusion von Hapag-Lloyd und UASC erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die Fusion mit UASC ist ein wichtiger Schritt für die Wettbewerbsfähigkeit von Hapag-Lloyd. Die Integration von UASC muss nun schnell vorangetrieben werden, denn der gestiegene Konzernverlust von Hapag-Lloyd und...

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Moratorium für den Rückkauf der Energienetze

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 23.05.2017

Kerstan (Grüne) führte Hamburger mit schillernden Versprechen hinter die Fichte Zu dem aktuellen FDP-Antrag „Moratorium für den Rückkauf der Fernwärme- und Gasleitungsnetze“, der in der nächsten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft behandelt wird, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die Hamburger sind durch die Befürworter des...

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FUN DAY bei McDonalds in der Fuhle

Andre Studt
Andre Studt | Barmbek | am 21.05.2017

Hamburg: McDonalds | Am Freitag, dem 02. Juni 2017 findet in der Zeit von 11:30 bis 17:00 Uhr ein großes Kinderfest um das McDonald´s Restaurant in der Fuhlsbüttler Str. 112 statt. Das Restaurantteam hat sich viele tolle Sachen ausgedacht. So wird es , Kinderschminken, eine Fotobox für ein tolles Erinnerungsfoto an diesen Tag und noch viele Überraschungen mehr.

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Bund-Länderfinanzbeziehungen werden - zum Vorteil von Hamburg - neu geregelt. Solide Hamburger Haushaltspolitik hilft den Menschen im Wahlkreis Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg!

Sven Tode
Sven Tode | Barmbek | am 18.05.2017

Hamburg: Abgeordnetenbüro Barmbek | Die Bundesländer haben sich gemeinsam mit dem Bund auf eine Neuordnung der Finanzbeziehungen verständigt. Dadurch eröffnen sich auch für Hamburg ab den 2020er Jahren zusätzliche finanzielle Spielräume. Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, dazu: "Unser Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat im Interesse der Bundesländer und eines solidarischen Föderalismus sehr erfolgreich verhandelt. Das...

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Maximale Transparenz auch in dieser Wahlperiode – Fraktionen von SPD, Grünen und LINKE beantragen Aktenvorlage zum CDU-Krankenhausdeal

Sven Tode
Sven Tode | Barmbek | am 12.05.2017

Hamburg: Abgeordnetenbüro Barmbek | Auf Initiative der Fraktionen von SPD, Grünen und LINKE soll sich die Bürgerschaft auch in dieser Legislatur intensiv mit dem Verkauf der städtischen Krankenhäuser an Asklepios und der verbliebenen Minderheitsbeteiligung der Stadt Hamburg befassen. Dazu sollen den Abgeordneten alle Verträge, Akten, Vorgänge, E-Mails, Gutachten und sonstige Unterlagen sämtlicher Behörden, Dienststellen und Gremien vorgelegt werden, die im...

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HHLA muss Marktentwicklung für Reformen nutzen

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 12.05.2017

Anlässlich der Q1/2017-Zahlen der HHLA erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die leichte Erholung an den Containermärkten macht sich auch bei der HHLA bemerkbar. Allerdings liegen die Zahlen im Containerumschlag noch immer hinter denen im vergleichbaren Zeitraum von 2014. Die HHLA sollte die verbesserte Marktlage nutzen, um sich zukunftsfähig...

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Hapag-Lloyd ist noch lange nicht über den Berg

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 12.05.2017

Anlässlich der Veröffentlichung der Q1-Zahlen von Hapag-Lloyd erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: "Hapag-Lloyd ist trotz leicht steigender Frachtraten noch lange nicht über den Berg. Der wachsende Konzernverlust macht deutlich, dass Hapag-Lloyd sich anstrengen muss, um von der Konkurrenz nicht abgehängt zu werden. Die Fusion von Hapag-Lloyd...

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HSH: Ankauf fauler Schiffskredite stoppen

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 11.05.2017

HSH: Ankauf fauler Schiffskredite stoppen, Transparenz im Verkaufsprozess herstellen Zur HSH-Debatte in der Bürgerschaft sagt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die rot-grüne Regierungskoalition hat 2015 im Blindflug einen Kreditrahmen in Höhe von 6,2 Milliarden Euro für die hsh portfoliomanagement AöR beschlossen. Dieser Kreditrahmen wird in diesem...

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Neue hochschulübergreifende Informatikplattform – Tode: "Hamburg setzt bundesweit Maßstäbe"

Sven Tode
Sven Tode | Altstadt | am 07.05.2017

Hamburg: Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg | In der Sitzung am 12.04.2017 befasste sich die Bürgerschaft mit der neuen hochschulübergreifenden Informatikplattform "ahoi.digital". Mit diesem Projekt wird nicht nur die informatische Bildung in Hamburg ausgebaut, sondern ebenso die Forschung und der Transfer von Ergebnissen in die Wirtschaft gestärkt. Insgesamt sollen rund 23 Millionen Euro von Senat und Hochschulen investiert und 35 Professuren sowie 1.500 Studienplätze...

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Mach Dich stark am 1. Mai!

Sven Tode
Sven Tode | Barmbek | am 28.04.2017

Hamburg: Fischmarkt/Halle | Gute und sichere Arbeit. Für junge Menschen, damit sie ihre Zukunft planen können. Für Ältere, auch am Ende ihres Berufslebens. Starke Betriebsräte und Gewerkschaften, die darauf achten, dass die Interessen der Beschäftigten nicht zu kurz kommen. Dafür lohnt es sich zu kämpfen – Gemeinsam! Für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsplätzen. Für gebührenfreie Bildung, das Recht auf Qualifizierung – und mehr...

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Rot-Grüne Initiative - Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt

Sven Tode
Sven Tode | Altstadt | am 28.04.2017

Hamburg: Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg | Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen mit einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung Ende Mai die Technische Universität Hamburg (TUHH) in ihrem Wachstumskurs.Neben neuen zukunftsorientierten Schwerpunkten, die das sehr gute Renommee der Hochschule weiter erhöhen, sollen insbesondere auch Kooperationen mit anderen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen ausgebaut werden. Der Wissenschaftsrat, der...

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Moorburg: Grüne schaden dem Wirtschaftsstandort Hamburg

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 28.04.2017

Anlässlich der Anordnung des Umweltsenators Jens Kerstan (Grüne), wonach das Kraftwerk Moorburg nur noch mit Kühlturm gekühlt werden darf, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Kerstan sollte in der Gegenwart ankommen „Die Anordnung von Umweltsenator Jens Kerstan ist in ihrer Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Längst ist erwiesen, dass die Natur...

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Normenkontrollrat soll Bürokratiekosten senken

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 12.04.2017

Zum Antrag der FDP-Fraktion „Bürokratieabbau – Normenkontrollrat in Hamburg einrichten“, der heute in der Hamburgischen Bürgerschaft behandelt wird, sagt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse: Bürger und Unternehmen in Hamburg leiden unter wachsender Bürokratie „Bürger und Unternehmen in Hamburg leiden unter wachsender Bürokratie. Um diese...

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Arbeitskreis Kommunales des SPD Distrikts Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde gegründet

Sven Tode
Sven Tode | Uhlenhorst | am 04.04.2017

Hamburg: Haus der Jugendverbände | Sven Tode (MdHB), Distriktsvorsitzender von der SPD Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde: "Ich freue mich, dass wir diesen wichtigen Arbeitskreis Kommunales in unserem Distrikt konstituieren konnten. Kommunalpolitik ist und war immer das wichtigste politische Betätigungsfeld von unseren Genossinnen und Genossen. Es ist gut, dass wir nun eine weitere Expertenrunde dazu bekommen haben. Möglich wurde dieses auch, durch die...