Kurz vor Rot-Grün in Hamburg

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Thomas Domres, der Fraktionschef der SPD in Hamburg-Nord, sieht keine Schwierigkeiten mehr für eine rot-grüne Koalition im Bezirk Fotos: wb

Koalition in Nord bald in trockenen Tüchern

Hamburg. Die Sommerpause ist vorbei. Es wird wieder regiert. Auch in den Bezirken. Da ist aber noch nicht amtlich, wer nach den Wahlen zu den Bezirksversammlungen vom Mai mit wem künftig die Politik bestimmt. In Hamburg-Nord und Eimsbüttel sind die Entscheidungen aber schon gefallen. In beiden Bezirken stehen rot-grüne Bündnisse kurz vor dem Abschluss. In Eimsbüttel der Normalfall seit rund 25 Jahren. Auch der schwarz-grüne Senat 2008-2010 hatte SPD und Grüne im Bezirk Eimsbüttel nicht auseinanderdividieren können. „Die Koalition ist noch nicht zu Ende verhandelt, aber es gibt keinen Dissenz mit den Grünen“, berichtet Matthias Marx, der Geschäftsführer der Eimsbütteler SPD. „Wir sind trotz Sommerpause sehr schnell vorangekommen“, freut sich Dominik Lorenzen, der Kreisgeschäftsführer der Eimsbütteler Grünen. Am 3. September hatte die Kreismitgliederversammlung der Grünen und am 5. September die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD über die neue Koalition im Bezirk Eimsbüttel entschieden: es ist wie zu erwarten die alte geblieben.
Auch im Bezirk Hamburg-Nord sind SPD und Grüne zuversichtlich, dass eine künftige Zusammenarbeit realisiert werden kann. Hier ist die Vorgeschichte eine andere als in Eimsbüttel: Die SPD koalierte in der letzten Legislaturperiode mit der FDP. Die Grünen machten Opposition, attackierten die SPD bei einigen leidenschaftlich diskutierten Themen sehr deutlich. SPD und FDP erhielten bei den letzten Bezirkswahlen keine Mehrheit mehr. Danach haben sich Sozialdemokraten und Grünen wieder angenähert. „Es gibt keine großen Schwierigkeiten mehr. Es geht nur noch um Nuancen“, berichtet Thomas Domres, Chef der SPD-Fraktion in Hamburg-Nord, von den Koalitionsverhandlungen. „Es läuft relativ gut. Es ist nur noch der eine oder andere Punkt zu klären“, stimmt ihm Michael Werner-Boelz, der Fraktionschef der Nord-Grünen bei. Anfang Oktober tagen die Gremien der beiden Parteien, die Delegiertenversammlung der SPD und die Kreismitgliederversammlung der Grünen. Mitte September wird ein Rohentwurf der Koaltionsvereinbarung vorliegen. Am 11. September ist die erste Bezirksversammlung. (ch)
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