Hamburg ist Vorreiter bei Abschiebepraxis

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Jedes Zimmer misst 14 Quadratmeter und ist mit einem kleinen Bad sowie WLan und Fernseher ausgestattet Foto: now

Erstes Ausreisegewahrsam Deutschlands am Flughafen Fuhlsbüttel eröffnet

Hamburg Etwa 90 weiß-blaue Container stehen neu auf dem Gelände des Hamburger Flughafens auf der Westseite Richtung Niendorf. Hier ist das erste „Ausreisegewahrsam“ Deutschlands entstanden. In 20 Einzelzimmern kann und wird das Einwohnerzentralamt ab sofort für maximal vier Tage Menschen vor einer geplanten Abschiebung unterbringen. „Das ist nur für Leute, die ihrer Ausreisepflicht über einen langen Zeitraum nicht nachgekommen sind und zeigen, dass sie nicht ausreisen wollen“, sagt Bernd Krösser, Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport. 15 der 20 Plätze sind für Hamburg vorgesehen, fünf für Schleswig-Holstein, dass sich auch entsprechend an den Kosten von knapp einer Million Euro pro Jahr beteiligen wird. Aufgeteilt ist der Containerbau in einen Männer- und Frauentrakt. Auch auf die Unterbringung von Familien oder einzelne Frauen mit Kindern ist die Behörde vorbereitet, ein Spielzimmer sowie ein Spielplatz gehören mit zur Ausstattung. Außerdem können im Frauentrakt jeweils zwei Zimmer verbunden werden. „Das ist kein Gefängnis“, erklärte Krösser. Es sei trotz Containerbauweise und Stahlzäunen rund um das Gelände „sehr menschlich geworden“, findet Projektleiterin Barbara Lange. Für die Einrichtung war die Behörde im Vorfeld in der Öffentlichkeit stark kritisiert worden. Krösser: „Bisher müssen wir in den frühen Morgenstunden kommen, weil wir erst am Tag der Abschiebung abholen können. Oft treffen wir dann die Menschen nicht an, und der Termin verfällt. Zukünftig kann es wegen der Vier-Tage-Frist vor dem Ausflugtermin etwas ruhiger zugehen.“ Besonders vor dem Hintergrund des neuen Rückführungsabkommens mit Afghanistan geht er von zukünftig steigenden Abschiebezahlen aus. Um eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung sicherzustellen, werden künftig zwölf Mitarbeiter des Einwohner-Zentralamtes in drei Schichten täglich vor Ort sein. Dazu ein Sozialarbeiter sowie Mitarbeiter eines Wachdienstes. (now)
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