Politik Hamburg

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Elbvertiefung: Schriftliche Urteilsbegründung deckt Planungsfehler auf und schafft große Unsicherheit

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | vor 6 Stunden, 43 Minuten

Anlässlich der schriftlichen Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts zum Verfahren der Umweltverbände gegen die Fahrrinnenanpassung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die schriftliche Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts übertrifft unsere schlimmsten Befürchtungen. Den planenden Behörden werden schwere Mängel in Form von...

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Hapag-Lloyd muss UASC-Fusion zügig vorantreiben

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 24.05.2017

Hapag-Lloyd muss UASC-Fusion zügig vorantreiben Anlässlich der Fusion von Hapag-Lloyd und UASC erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die Fusion mit UASC ist ein wichtiger Schritt für die Wettbewerbsfähigkeit von Hapag-Lloyd. Die Integration von UASC muss nun schnell vorangetrieben werden, denn der gestiegene Konzernverlust von Hapag-Lloyd und...

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Moratorium für den Rückkauf der Energienetze

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 23.05.2017

Kerstan (Grüne) führte Hamburger mit schillernden Versprechen hinter die Fichte Zu dem aktuellen FDP-Antrag „Moratorium für den Rückkauf der Fernwärme- und Gasleitungsnetze“, der in der nächsten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft behandelt wird, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die Hamburger sind durch die Befürworter des...

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Wohnungsbau: Investitionshemmnisse abschaffen 3

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 18.05.2017

Wohnungsbau: Investitionshemmnisse müssen abgeschafft werden Zu den rückläufigen Entwicklungen beim Wohnungsbau in Hamburg und der Kritik der Bauwirtschaft an den Vorstellungen des Senats sagt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Wie groß die selbst gemachten Probleme des rot-grünen Senats beim Wohnungsbau sind, zeigen die zurückgehenden Wohnungsbauten im vergangenen Jahr. Die...

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HHLA muss Marktentwicklung für Reformen nutzen

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 12.05.2017

Anlässlich der Q1/2017-Zahlen der HHLA erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die leichte Erholung an den Containermärkten macht sich auch bei der HHLA bemerkbar. Allerdings liegen die Zahlen im Containerumschlag noch immer hinter denen im vergleichbaren Zeitraum von 2014. Die HHLA sollte die verbesserte Marktlage nutzen, um sich zukunftsfähig...

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Hapag-Lloyd ist noch lange nicht über den Berg

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 12.05.2017

Anlässlich der Veröffentlichung der Q1-Zahlen von Hapag-Lloyd erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: "Hapag-Lloyd ist trotz leicht steigender Frachtraten noch lange nicht über den Berg. Der wachsende Konzernverlust macht deutlich, dass Hapag-Lloyd sich anstrengen muss, um von der Konkurrenz nicht abgehängt zu werden. Die Fusion von Hapag-Lloyd...

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HSH: Ankauf fauler Schiffskredite stoppen

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 11.05.2017

HSH: Ankauf fauler Schiffskredite stoppen, Transparenz im Verkaufsprozess herstellen Zur HSH-Debatte in der Bürgerschaft sagt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die rot-grüne Regierungskoalition hat 2015 im Blindflug einen Kreditrahmen in Höhe von 6,2 Milliarden Euro für die hsh portfoliomanagement AöR beschlossen. Dieser Kreditrahmen wird in diesem...

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Normenkontrollrat soll Bürokratiekosten senken

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 12.04.2017

Zum Antrag der FDP-Fraktion „Bürokratieabbau – Normenkontrollrat in Hamburg einrichten“, der heute in der Hamburgischen Bürgerschaft behandelt wird, sagt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse: Bürger und Unternehmen in Hamburg leiden unter wachsender Bürokratie „Bürger und Unternehmen in Hamburg leiden unter wachsender Bürokratie. Um diese...

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Pulse of Europe: Ausrufezeichen gegen wachsenden Nationalismus

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 29.03.2017

Zur Aktuellen Stunde „Europa statt Nationalismus“ in der Bürgerschaft sagt der parlamentarische Geschäftsführer und europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Müssen EU transparenter, demokratischer und erfolgreicher machen „Die Stimmen für Europa und gegen den aufkeimenden Nationalismus auf unserem Kontinent werden immer lauter. Die Bewegung „Pulse of Europe“ setzt ein Ausrufezeichen für eine...

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FDP Barmbek-Uhlenhorst machte wieder bei "Hamburg räumt auf" mit

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Barmbek | am 27.03.2017

MITTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD Die FDP Barmbek, Uhlenhorst, Dulsberg & Hohenfelde räumte im Kreis auf. Wie jedes Jahr machten die ehrenamtlich-engagierten liberalen Politikerinnen und Politiker bei der Aktion der Stadtreinigung Hamburg "Hamburg räumt auf" mit. Unter den Fundsachen waren u.a. ein 5-Euro-Schein und ein Dienstausweis der Polizei Hamburg (abgegeben PK Oberaltenallee). Besuchen Sie die FDP Hamburg-Nord...

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Dickow und Lindenberg (FDP Hamburg-Nord) fragen nach: Unfälle mit Kindern und Jugendlichen im Eulenkamp

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Barmbek | am 14.03.2017

MITTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD Im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg gab es in der Sitzung vom 12. Dezember 2016 in der Bürgersprechstunde Anregungen eines Bürgers für einen neuen Fußgängerüberweg in der Straße Eulenkamp auf der Höhe der Hausnummer 48. Er gab zu Bedenken, dass dort viele Kinder und Jugendliche die Straße überqueren und die vorhandenen Lichtsignalanlagen an den Kreuzungen mit dem...

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Dickow (FDP Hamburg-Nord) hakt nach: Was passiert im Keitel-Stift in der Lohkoppelstraße 24 in Barmbek-Süd?

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Barmbek | am 28.02.2017

MTTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD In der Sitzung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg am 13. Februar 2017 erschien eine Bewohnerin des Keitel-Stifts und schilderte die Zustände dort. Sie erklärte, dass das Stift immer mehr herunter komme und bei den Bewohnern Sorge bestehe, dass das Keitel-Stift entmietet und abgebrochen werden solle. Dies sei bei einer anderen Wohnanlage der Stiftung in St. Georg...

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FDP Hamburg-Nord: „Seelemannpark ist vorerst nicht für Flüchtlingsunterkünfte vorgesehen“ – Lindenberg sieht sich bestätigt.

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Barmbek | am 20.02.2017

PRESSEMITTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD Als die FDP vor fünf Monaten in der Bezirksversammlung Nord den Antrag stellte, die Planung zur Nutzung des Seelemannparks für Folgeunterkünfte zu stoppen, nahm die Diskussion über den Park trotz der deutlichen Ablehnung der Bezirksversammlung richtig Fahrt auf. Die FDP in Hamburg Nord war die einzige politische Kraft, die sich früh gegen die Bebauung des Seelemannparks eingesetzt und...

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FDP Hamburg-Nord: Bläsing und Wichmann-Reiß als Vorsitzende bestätigt

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Barmbek | am 16.02.2017

PRESSEMITTELUNG DER FDP HAMBURG-NORD Die Freien Demokraten in Hamburg-Nord haben auf ihrem Bezirksparteitag turnusmäßig ihren Vorstand für die nächsten zwei Jahre neu gewählt. Der seit 2009 amtierende, bisherige Vorsitzende Robert Bläsing aus Langenhorn ist mit großer Mehrheit erneut gewählt worden. Der 34 Jahre alte Verwaltungsbeamte ist als Vertreter des mitgliederstärksten Bezirksverbandes innerhalb der FDP Hamburg...

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Elbvertiefung: Ladungsverlust stoppen, Vertrauen wiederherstellen 1

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 16.02.2017

Zur Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz zur „Fahrrinnenanpassung Elbe“ und einem aktuellen Antrag der FDP-Fraktion „Hamburg braucht die schnelle Fahrrinnenanpassung“ sagen die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Katja Suding, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Michael Kruse: Notwendige Nachbesserungen schnellstmöglich umgesetzen „Die durch schlechte Planungen des rot-grünen Senats...

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Vortrag bei 12min.me, Do 9. Februar, 19 Uhr: "Online macht glücklich"

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 06.02.2017

Start-up, Hamburg! Kommt vorbei! Am Donnerstag, 9. Februar 2017 19 Uhr referiert der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolisiche Sprecher der FDP-Bürgerschafstfraktion Michael Kruse, MdHB beim Gründer-Event "12min.me - IgniteTalks #37" in Hamburg. Das Thema: "Online macht glücklich - mit Digitalisierung die Hamburger Behörden entstauben." Wo? ABSOLUTE Reality, Junfernstieg 49, 20354 Hamburg Hier mehr...

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FDP Barmbek-Uhlenhorst gedenkt Valentin Burchardt

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Uhlenhorst | am 27.01.2017

PRESSEMITTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD Am 26. Januar 2017 jährte sich der Geburtstag des liberalen Bürgerschaftsabgeordneten Valentin Burchard zum 126. Mal. Burchardt gehörte in der Weimarer Republik der Deutschen Demokratischen Partei, die sich ab 1930 Deutsche Staatspartei nannte, an. Er war von 1932 bis zur Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Burchardt wurde mit dem...

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Klage gegen Westerweiterung ist Schlag gegen Wettbewerbsfähigkeit des Hafens

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 24.01.2017

Anlässlich der Ergebnisse einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 21/7521) zur Hafen-Westerweiterung sagt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Die eingereichte Sammelklage wird das Projekt auf unbestimmte Zeit lahmlegen „Es ist absolut unbefriedigend, dass die Westerweiterung des Hamburger Hafens trotz umfangreicher Planungen und breiter...

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FDP Eppendorf-Winterhude geht mit neuem Vorstand ins Wahlkampfjahr 2017

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Eppendorf | am 21.01.2017

PRESSEMITTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD FDP Eppendorf-Winterhude wählt neuen Vorstand Der FDP-Kreisverband Eppendorf-Winterhude, zu dem auch der Stadtteil Hoheluft-Ost zählt, hat turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende ist Jutta Koy (55), die bereits seit 2015 als Beisitzerin im Vorstand fungierte. Sie löst damit Lothar Hänsch (68) ab, der aus privaten Gründen nicht mehr als Vorsitzender kandidierte....

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Rot-Grün hat HSH-Schrott-Deal unzureichend beaufsichtigt

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 14.01.2017

Anlässlich der Veröffentlichung der Portfoliostruktur der hsh portfoliomanagement AöR erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Umgang mit Steuerzahlergeld ist verantwortungslos „Die veröffentlichte Risikostruktur des Portfolios der hsh portfoliomanagement AöR offenbart die Abgründe der schweren Fehlentscheidung zum Ankauf fauler Kredite durch die...

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Schrader bestätigt: FDP-Kreisverband Barmbek-Uhlenhorst setzt 2017/18 auf Kontinuität

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Barmbek | am 11.01.2017

MITTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD Ergebnisse der Wahlen im Kreisverband Barmbek-Uhlenhorst, Dulsberg und Hohenfelde vom 10. Januar 2017: Kreisvorsitzender: Leif Schrader Stv. Kreisvorsitzender: Lars Jessen Schatzmeister: Karsten Marschner Beisitzer im Kreisvorstand: Florian Käckenmester Claus-Joachim Dickow Dr. Ursula Cremerius Dr. Martin Kirchner Roberto Lehmann Revisoren: Günter Hüsing Christoph...

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HSH-Ramschpapiere kosten hunderte Millionen

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 22.12.2016

Angesichts der Absenkung des Wertes des Portfolios der hsh portfoliomanagement AöR um 341 Millionen Euro erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Schlag ins Gesicht der Hamburger Steuerzahler „Die Absenkung des Portfoliowerts nur drei Monate nach Übertragung ist ein Schlag ins Gesicht der Hamburger Steuerzahler. Wir fordern Peter Tschentscher (SPD)...

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Nachhaltige Umweltpolitik statt grüner Imageprojekte

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 16.12.2016

Zum Einzelplan „Energie und Umwelt“ sagt der energiepolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Politische Initiativen erschöpfen sich in grünen Imageprojekten „Beinahe wöchentlich kommt Senator Kerstan (Grüne) mit einem neuen Schreckgespenst um die Ecke, doch eine nachhaltige Umwelt- und Energiepolitik sucht man in Hamburg vergebens. Nach beinahe zwei Jahren Rot-Grün muss...

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Neue Verluste bei Milliardenschrottpapieren der HSH Bad Bank sind Schlag ins Gesicht der Steuerzahler

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 15.12.2016

Zu den laut Medienberichten angekündigten Verlusten bei den gerade erst durch die hsh portfoliomanagement AöR übernommenen Schiffskreditportfolien der HSH Nordbank erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Planlosigkeit des rot-grünen Senats in der Bewertung der übertragenen Papiere „Die von der schleswig-holsteinischen Finanzministerin Heinold...

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Investitionen für Hafen der Zukunft

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 14.12.2016

Anlässlich der Haushaltsberatungen im Bereich Wirtschaft erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Hamburger Hafen steckt in einer Umschlags- und Entwicklungskrise „Der Hamburger Hafen steckt in einer Umschlags- und Entwicklungskrise und der rot-grüne Senat hat nichts Besseres zu tun, als sich politisch in dieser wichtigen Frage gegenseitig zu...