Politik

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Die Evolution der Beziehungen zwischen Donald Trump und den Geheimdiensten Ihrer Majestät

Klaus Hoffman
Klaus Hoffman | Nahe | vor 15 Stunden

Erstmals wurde über die Einmischung der britischen Geheimdienste in den US-Wahlkampf nach der Veröffentlichung durch BuzzFeed eines Berichts von "ehemaligen" MI6-Agenten Christopher Steele bekannt. In dem Bericht wird behauptet, Moskau großen Einfluss auf amtierenden Präsident Donald Trump ausübt. Trotz des Fehlens von den Beweisen der Wahrhaftigkeit von veröffentlichten Informationen, lagen sie der von liberalen Medien und...

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Dickow und Lindenberg (FDP Hamburg-Nord) fragen nach: Unfälle mit Kindern und Jugendlichen im Eulenkamp

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Barmbek | am 14.03.2017

MITTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD Im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg gab es in der Sitzung vom 12. Dezember 2016 in der Bürgersprechstunde Anregungen eines Bürgers für einen neuen Fußgängerüberweg in der Straße Eulenkamp auf der Höhe der Hausnummer 48. Er gab zu Bedenken, dass dort viele Kinder und Jugendliche die Straße überqueren und die vorhandenen Lichtsignalanlagen an den Kreuzungen mit dem...

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Dickow (FDP Hamburg-Nord) hakt nach: Was passiert im Keitel-Stift in der Lohkoppelstraße 24 in Barmbek-Süd?

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Barmbek | am 28.02.2017

MTTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD In der Sitzung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg am 13. Februar 2017 erschien eine Bewohnerin des Keitel-Stifts und schilderte die Zustände dort. Sie erklärte, dass das Stift immer mehr herunter komme und bei den Bewohnern Sorge bestehe, dass das Keitel-Stift entmietet und abgebrochen werden solle. Dies sei bei einer anderen Wohnanlage der Stiftung in St. Georg...

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FDP Hamburg-Nord: „Seelemannpark ist vorerst nicht für Flüchtlingsunterkünfte vorgesehen“ – Lindenberg sieht sich bestätigt.

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Barmbek | am 20.02.2017

PRESSEMITTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD Als die FDP vor fünf Monaten in der Bezirksversammlung Nord den Antrag stellte, die Planung zur Nutzung des Seelemannparks für Folgeunterkünfte zu stoppen, nahm die Diskussion über den Park trotz der deutlichen Ablehnung der Bezirksversammlung richtig Fahrt auf. Die FDP in Hamburg Nord war die einzige politische Kraft, die sich früh gegen die Bebauung des Seelemannparks eingesetzt und...

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FDP Hamburg-Nord: Bläsing und Wichmann-Reiß als Vorsitzende bestätigt

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Barmbek | am 16.02.2017

PRESSEMITTELUNG DER FDP HAMBURG-NORD Die Freien Demokraten in Hamburg-Nord haben auf ihrem Bezirksparteitag turnusmäßig ihren Vorstand für die nächsten zwei Jahre neu gewählt. Der seit 2009 amtierende, bisherige Vorsitzende Robert Bläsing aus Langenhorn ist mit großer Mehrheit erneut gewählt worden. Der 34 Jahre alte Verwaltungsbeamte ist als Vertreter des mitgliederstärksten Bezirksverbandes innerhalb der FDP Hamburg...

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Elbvertiefung: Ladungsverlust stoppen, Vertrauen wiederherstellen 1

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 16.02.2017

Zur Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz zur „Fahrrinnenanpassung Elbe“ und einem aktuellen Antrag der FDP-Fraktion „Hamburg braucht die schnelle Fahrrinnenanpassung“ sagen die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Katja Suding, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Michael Kruse: Notwendige Nachbesserungen schnellstmöglich umgesetzen „Die durch schlechte Planungen des rot-grünen Senats...

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Themenabend: Politikverdrossenheit

Kai Debus
Kai Debus | Winterhude | am 14.02.2017

Hamburg: Ludwig-Erhard-Haus | Ein Diskussionsabend mit Prof. Dr. Ursula Münch Nichtwähler, Protestwähler, Wechselwähler - in der Summe bilden sie schon seit Jahren die stärkste Fraktion im Lande. Und es scheint, als würden es immer mehr. So hat die Wahlbeteiligung in Deutschland seit 1949 auf allen Ebenen des politischen Systems abgenommen, während die Zahl der Bürgerinitiativen zuletzt gefühlt wieder gestiegen ist. Wählen ist nicht mehr...

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Elbvertiefung: Scholz verantwortet weitere Hängepartie 1

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 09.02.2017

Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die Elbvertiefung und ihre Folgen sagen Katja Suding, Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, und Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher: Michael Kruse: „Wirtschaftssenator Frank Horch hat die Elbvertiefung bis heute nicht im Griff. Die dilettantische Planung und die immensen handwerklichen Fehler haben dazu geführt, dass die Zukunft...

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Einladung

Kai Debus
Kai Debus | Winterhude | am 08.02.2017

Hamburg: Ludwig-Erhard-Haus | Thema: Politikverdrossenheit Ein Diskussionsabend mit Prof. Dr. Ursula Münch Nichtwähler, Protestwähler, Wechselwähler - in der Summe bilden sie schon seit Jahren die stärkste Fraktion im Lande. Und es scheint, als würden es immer mehr. So hat die Wahlbeteiligung in Deutschland seit 1949 auf allen Ebenen des politischen Systems abgenommen, während die Zahl der Bürgerinitiativen zuletzt gefühlt wieder gestiegen...

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Vortrag bei 12min.me, Do 9. Februar, 19 Uhr: "Online macht glücklich"

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 06.02.2017

Start-up, Hamburg! Kommt vorbei! Am Donnerstag, 9. Februar 2017 19 Uhr referiert der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolisiche Sprecher der FDP-Bürgerschafstfraktion Michael Kruse, MdHB beim Gründer-Event "12min.me - IgniteTalks #37" in Hamburg. Das Thema: "Online macht glücklich - mit Digitalisierung die Hamburger Behörden entstauben." Wo? ABSOLUTE Reality, Junfernstieg 49, 20354 Hamburg Hier mehr...

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FDP Barmbek-Uhlenhorst gedenkt Valentin Burchardt

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Uhlenhorst | am 27.01.2017

PRESSEMITTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD Am 26. Januar 2017 jährte sich der Geburtstag des liberalen Bürgerschaftsabgeordneten Valentin Burchard zum 126. Mal. Burchardt gehörte in der Weimarer Republik der Deutschen Demokratischen Partei, die sich ab 1930 Deutsche Staatspartei nannte, an. Er war von 1932 bis zur Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Burchardt wurde mit dem...

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Klage gegen Westerweiterung ist Schlag gegen Wettbewerbsfähigkeit des Hafens

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 24.01.2017

Anlässlich der Ergebnisse einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 21/7521) zur Hafen-Westerweiterung sagt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Die eingereichte Sammelklage wird das Projekt auf unbestimmte Zeit lahmlegen „Es ist absolut unbefriedigend, dass die Westerweiterung des Hamburger Hafens trotz umfangreicher Planungen und breiter...

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FDP Eppendorf-Winterhude geht mit neuem Vorstand ins Wahlkampfjahr 2017

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Eppendorf | am 21.01.2017

PRESSEMITTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD FDP Eppendorf-Winterhude wählt neuen Vorstand Der FDP-Kreisverband Eppendorf-Winterhude, zu dem auch der Stadtteil Hoheluft-Ost zählt, hat turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende ist Jutta Koy (55), die bereits seit 2015 als Beisitzerin im Vorstand fungierte. Sie löst damit Lothar Hänsch (68) ab, der aus privaten Gründen nicht mehr als Vorsitzender kandidierte....

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Rot-Grün hat HSH-Schrott-Deal unzureichend beaufsichtigt

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 14.01.2017

Anlässlich der Veröffentlichung der Portfoliostruktur der hsh portfoliomanagement AöR erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Umgang mit Steuerzahlergeld ist verantwortungslos „Die veröffentlichte Risikostruktur des Portfolios der hsh portfoliomanagement AöR offenbart die Abgründe der schweren Fehlentscheidung zum Ankauf fauler Kredite durch die...

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Schrader bestätigt: FDP-Kreisverband Barmbek-Uhlenhorst setzt 2017/18 auf Kontinuität

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Barmbek | am 11.01.2017

MITTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD Ergebnisse der Wahlen im Kreisverband Barmbek-Uhlenhorst, Dulsberg und Hohenfelde vom 10. Januar 2017: Kreisvorsitzender: Leif Schrader Stv. Kreisvorsitzender: Lars Jessen Schatzmeister: Karsten Marschner Beisitzer im Kreisvorstand: Florian Käckenmester Claus-Joachim Dickow Dr. Ursula Cremerius Dr. Martin Kirchner Roberto Lehmann Revisoren: Günter Hüsing Christoph...

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HSH-Ramschpapiere kosten hunderte Millionen

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 22.12.2016

Angesichts der Absenkung des Wertes des Portfolios der hsh portfoliomanagement AöR um 341 Millionen Euro erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Schlag ins Gesicht der Hamburger Steuerzahler „Die Absenkung des Portfoliowerts nur drei Monate nach Übertragung ist ein Schlag ins Gesicht der Hamburger Steuerzahler. Wir fordern Peter Tschentscher (SPD)...

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Nachhaltige Umweltpolitik statt grüner Imageprojekte

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 16.12.2016

Zum Einzelplan „Energie und Umwelt“ sagt der energiepolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Politische Initiativen erschöpfen sich in grünen Imageprojekten „Beinahe wöchentlich kommt Senator Kerstan (Grüne) mit einem neuen Schreckgespenst um die Ecke, doch eine nachhaltige Umwelt- und Energiepolitik sucht man in Hamburg vergebens. Nach beinahe zwei Jahren Rot-Grün muss...

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Neue Verluste bei Milliardenschrottpapieren der HSH Bad Bank sind Schlag ins Gesicht der Steuerzahler

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 15.12.2016

Zu den laut Medienberichten angekündigten Verlusten bei den gerade erst durch die hsh portfoliomanagement AöR übernommenen Schiffskreditportfolien der HSH Nordbank erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Planlosigkeit des rot-grünen Senats in der Bewertung der übertragenen Papiere „Die von der schleswig-holsteinischen Finanzministerin Heinold...

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Investitionen für Hafen der Zukunft

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 14.12.2016

Anlässlich der Haushaltsberatungen im Bereich Wirtschaft erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Hamburger Hafen steckt in einer Umschlags- und Entwicklungskrise „Der Hamburger Hafen steckt in einer Umschlags- und Entwicklungskrise und der rot-grüne Senat hat nichts Besseres zu tun, als sich politisch in dieser wichtigen Frage gegenseitig zu...

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Buchvostellung „ZWISCHEN KOMMEN UND BLEIBEN“

Nancy Schmidt
Nancy Schmidt | Altstadt | am 06.12.2016

Dieses literarische Denkmal der Willkommenskultur wurde am 12. Oktober in Berlin bei der Buchprämiere durch Herausgeber André Biakowski, Martin Halotta und Thilo Schöne präsentiert. Diskussionsrunden und interaktive Lesungen fanden hierbei in verschiedenen Räumlichkeiten statt. Im Zentrum der Debatte stehen Menschen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und anderen Ländern, die ihre Heimat verlassen müssen und sich unter...

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Schwerer Schlag für Hafenstandort 1

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 01.12.2016

Übernahme von Hamburg Süd durch Maersk ist ein schwerer Schlag für den Hafenstandort Hamburg Zu der Übernahme von Hamburg Süd durch Maersk sagt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Die internationale Schifffahrtskrise fordert ihr nächstes prominentes Opfer. Für den Hafenstandort Hamburg ist die Übernahme des Traditionsunternehmens Hamburg Süd durch...

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Für eine Hafenpolitik mit Zukunft

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 30.11.2016

Für eine Hafenpolitik mit Zukunft – Klares Bekenntnis des Senats zur Fahrrinnenanpassung erforderlich! Zur aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion „Ladungsverlust, Schlickchaos, fehlender Infrastrukturausbau: Rot-Grün gefährdet den Hafenstandort Hamburg“ erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse: „Dank der Politik des rot-grünen Senats unter Olaf...

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Hafenumschlag: Ausweitung der Talsohle nicht zufriedenstellend

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 17.11.2016

Anlässlich der Hafenumschlagszahlen für die ersten drei Quartale 2016 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Michael Kruse: Dem Hafen fehlt eine klare Perspektive, weil der rot-grüne Senat die Entwicklung der Flächen in Steinwerder nicht vorantreibt „Die schwachen Zahlen der HHLA im Containerumschlag ziehen auch in diesem Jahr die Umschlagsentwicklung des Hafens...

Demokratie stärken - was tun?

Konrad Nissen
Konrad Nissen | Rotherbaum | am 07.11.2016

Hamburg: Rudolf-Steiner-Haus | Am Montag, 14.11., lautet das Thema „Demokratie stärken – was tun?“. Andreas Dressel und Andreas (Andi) Gross aus der Schweiz im Gespräch. Andreas Dressel ist Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Er promovierte über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Hamburger Bezirken. Andi Gross ist Schweizer Sozialdemokrat, Politikwissenschaftler, Publizist. Er war u.a. langjähriges Mitglied im Schweizer Nationalrat und...

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Lindenberg (FDP Hamburg-Nord): „Flüchtlingsfolgeunterkunft in Eppendorf vorgesehen: Zerstörung des denkmalgeschützten Seelemannparks nicht reversibel“

Andreas Schweizer
Andreas Schweizer | Eppendorf | am 03.11.2016

PRESSEMITTEILUNG DER FDP HAMBURG-NORD In dieser Woche stand die Nutzung des Seelmannparks in Eppendorf als Folgeunterkunft für Flüchtlinge auf der Tagesordnung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude. Zwar wird nach Auskunft der Verwaltung noch offiziell geprüft, ob Grund und Boden geeignet sind. Doch unabhängig davon ist es offenkundig politischer Wille, den denkmalsgeschützten Park in Eppendorf umzuwidmen und die...