Einsprüche gegen Stadtteilbeirats-Wahl

Anzeige
Die Opposition bei der Arbeit: Martin Kersting, Peter Dreller, Mariana Martins und Julian Georg (v. l.) Foto: wh
Steilshoop Dicke Luft herrscht seit Anfang Juni im Stadtteilbeirat. Bei der Wahl der Beiräte kam es auf Platz zwölf zu einem Patt: Die Kandidaten Peter Dreller, Sybille Erdmann und Jens Pietschmann erreichten jeweils
23 Stimmen. „Anstelle einer Stichwahl für ein eindeutiges Ergebnis stimmten die Anwesenden einfach darüber ab, den Stadtteilbeirat dann eben auf 14 Mitglieder zu erhöhen. Und das, ohne ihre Stimmberechtigung zu prüfen“, empört sich Peter Dreller. Anschließend sei den drei Kandidaten willkürlich Platz 12 bis
14 zugewiesen worden. „Dieses Verfahren geht jedoch nur nach einer Satzungsänderung“, so Dreller weiter, der auf Platz 14 landete. Zusammen mit Mariana Martins und Günter Wolff focht er die Wahl an und fordert eine Neuwahl. Julian Georg, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion Wandsbek, unterstützt diese Forderung. „Eine spontane Vergrößerung des Stadtteilbeirates ist unzulässig, die Wahl ungültig“, so Georg in einem Schreiben an die Bezirksamtsleitung.
Der Ablauf der Versammlung gäbe keinerlei Anlass für derartige Einsprüche, teilt dagegen Martina Stahl vom Stadtteilbüro Steilshoop mit. „Weder Motive noch Ziele der Einsprüche sind nachvollziehbar.“
Die Opposition moniert dagegen den Vorschlag, die fraglichen Plätze 12 bis 14 bei der nächsten Sitzung per Los zu besetzen. „Das ist unmöglich – Lose sollten dem Jahrmarkt vorbehalten bleiben“, sagt Dreller. Martin Kersting, ebenfalls Mitglied im Stadtteilbeirat bis 2016, stimmt zu. Rechtmäßig müsse der alte Stadtteilbeirat, jeweils für
18 Monate gewählt, darüber am 5. Juli entscheiden. Kersting ist zugleich Sprecher der Koordinierungskonferenz Steilshoop (KoKo). Der Stadtteilberat, gegründet 2009, beschneide gerade die im Viertel seit über
40 Jahren durch die KoKo bestehenden basisdemokratischen Strukturen, so Kersting.
Die Tagesordnung der 75. Sitzung am 5. Juli, 19 Uhr, (Ort wird noch bekannt gegeben): „Klärung, wer von den stimmengleichen Kandidaten Mitglied bzw. Stellvertretung im Stadtteilbeirat ist.“ Bleibt die Frage: Wird die Satzung geändert? Oder entscheidet das Los? (wh)
Anzeige
Anzeige
8 Kommentare
53
Bernhard Lang aus Steilshoop | 30.06.2016 | 18:12  
397
Rainer Stelling aus St. Georg | 30.06.2016 | 18:14  
1.240
Elke Noack aus Rahlstedt | 30.06.2016 | 19:18  
53
Bernhard Lang aus Steilshoop | 30.06.2016 | 19:36  
397
Rainer Stelling aus St. Georg | 30.06.2016 | 20:39  
397
Rainer Stelling aus St. Georg | 30.06.2016 | 20:39  
1.240
Elke Noack aus Rahlstedt | 01.07.2016 | 09:40  
1.240
Elke Noack aus Rahlstedt | 03.07.2016 | 14:09  
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.
Anzeige
Anzeige