Kosten für Straßenbau gerechter verteilen

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Michael Amann, Fraktionssprecher der BGT Foto: aw

Bürgergemeinschaft Trittau will die Beiträge für die Erneuerung von Straßen und Wegen anders aufsplitten

Trittau Die Bürgergemeinschaft Trittau (BGT) stellt das System der Erhebung von Straßenbaubeiträgen in Trittau in Frage. In einer Pressemitteilung lädt die BGT aus diesem Grund zu einer Infoveranstaltung am 30. Januar 2017, um 19.30 Uhr, im großen Sitzungssaal des Trittauer Rathauses ein. „Die BGT möchte erreichen, dass die Trittauer Straßenbausatzung überdacht und sozialer und gerechter wird“, sagt Michael Amann, Fraktionssprecher der BGT.

Zu hohe Kosten für heutige Anlieger

Die BGT fragt, ob es gerecht sei, dass die heutigen Anlieger die hohen Kosten der Straßen- und Wegeabnutzung bezahlen, obwohl die Schäden an den betroffenen Straßen schon seit Jahrzehnten von unterschiedlichen Straßennutzern verursacht wurden. „Hier wird dann ein Straßenbaubeitrag fällig, der für einzelne Anlieger nach den derzeitigen Regelungen schnell mehrere Tausend Euro betragen kann. Eine von der Höhe her nicht unerhebliche Belastung für den Einzelnen“, heißt es in der Mitteilung. „Wir setzen uns dafür ein, dass geprüft wird, ob die Satzung in Trittau im Rahmen der landesrechtlichen Bestimmungen korrigiert werden kann, um zu einem weniger belastenden Umlagesystem zu gelangen. Dass dies möglich ist, zeigen auch Beispiele in anderen Bundesländern“, sagt Michael Amann.

Mesch beruft sich auf Rechtslage

Trittaus Bürgermeister Oliver Mesch (parteilos) dazu: „Zur Zeit ist die Rechtslage in Schleswig-Holstein so, dass Straßenbaubeiträge von den Anliegern erhoben werden müssen. Es gibt das Modell der wiederkehrenden Beiträge, nach denen alle Einwohner regelmäßig belastet werden, anstatt gezielt diejenigen zur Kasse zu bitten, die Anlieger der Straßenbaumaßnahme sind. Über die Frage der Gerechtigkeit lässt sich dabei trefflich streiten. Der Finanzaussschussvorsitzende hatte darum gebeten, dass die Verwaltung das Thema aufarbeitet. Das werden wir tun, damit die Gemeindevertreter eine Diskussionsgrundlage haben.“ Im Rahmen einer der nächsten Finanzausschusssitzungen soll zu diesem Thema voraussichtlich ein Experte eingeladen werden. (oj)
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