Elbvertiefung: Scholz verantwortet weitere Hängepartie

Anzeige
Der wirtschaftspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB
Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die Elbvertiefung und ihre Folgen sagen Katja Suding, Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, und Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher:

Michael Kruse: „Wirtschaftssenator Frank Horch hat die Elbvertiefung bis heute nicht im Griff. Die dilettantische Planung und die immensen handwerklichen Fehler haben dazu geführt, dass die Zukunft Hamburgs als Hafenstandort auf dem Spiel steht.

Hamburger Hafen droht zu einem Provinzhafen zu verkommen



Bei Amtsantritt versprach Horch noch, die ersten Bagger rollen 2012. Das ist auch fünf Jahre später nicht in Sicht. Die erneute Verzögerung ist für den Hafenstandort Hamburg brandgefährlich: Schon jetzt verlagern Reedereien Ladung in andere Häfen. Dieser Trend wird sich nun noch beschleunigen.

Senator Horch redet sich die Welt schön. Hamburg hat nicht Rechtssicherheit, sondern weitere zeitliche und rechtliche Unsicherheit. Wirtschaftssenator Horch lebt ganz offensichtlich in einer anderen Welt. Das wird für Hamburg zunehmend zur Belastung. Jetzt müssen Profis ran. Ansonsten droht der Hamburger Hafen zu einem Provinzhafen zu verkommen.“

Katja Suding: „Die Entscheidung ist ein weiterer herber Rückschlag für den Hamburger Hafen. Damit müssen der Hafen und die ganze Hafenwirtschaft weiter bangen und warten. Die nicht enden wollende Hängepartie geht damit weiter. Das ist ein Debakel für Hamburg.

Leider ist das Urteil eine Klatsche mit Ansage: Olaf Scholz hat das Projekt zur Chefsache gemacht. Er war aber bis heute nicht in der Lage, dieses Projekt zum Erfolg zu führen. Dies zeigt einmal mehr: Die Zukunft Hamburgs ist bei Olaf Scholz in den falschen Händen. Statt sich mit dem gebotenen Einsatz um das wichtigste Infrastrukturprojekt der Stadt zu kümmern, gefällt er sich in der Bundespolitik. Dafür bekommt Hamburg nun die Quittung.

Wir hoffen jetzt darauf, dass die Elbvertiefung trotz aller Probleme kommt und dass Hamburg noch einmal mit einem blauen Auge davonkommt. Der Senat muss jetzt alles dafür tun, damit unausweichliche Kostensteigerungen und zeitliche Verzögerungen so gering wie möglich sein werden. Hamburg braucht die Elbvertiefung, um nicht in der maritimen Bedeutungslosigkeit zu versinken.“

Werden Sie Fan! Folgen Sie Kruse auf seinen sozialen Netzwerken:

Pressemitteilungen von Michael Kruse, MdHB unter http://www.kruse.hamburg/presse/pressemitteilungen...

Seine Fanpage informiert über Anfragen, Pressemitteilungen und Presseberichte. Hier der Fanpage von Michael Kruse bei Facebook folgen: https://www.facebook.com/michaelkrusefdphamburg

Sein Facebook-Profil informiert über tagesaktuelle Termine: https://www.facebook.com/michael.kruse.75

Hier Kruse bei Google+ folgen: https://plus.google.com/110986231074469708679/post...
Hier Kruse bei Instagram folgen: https://instagram.com/michael.kruse.75/
Hier Kruse bei Twitter folgen: https://twitter.com/krusehamburg
Hier Kruse bei FlickR folgen: https://www.flickr.com/photos/krusehamburg/
Hier Kruse bei YouTube folgen https://www.youtube.com/channel/UCngxBzz3uyWSVUXY9...

Schauen Sie auf die Website von Michael Kruse im Internet: http://www.kruse.hamburg
Weitere Informationen über die FDP in Hamburg-Nord gibt es unter:
http://www.fdp-hamburg-nord.de
Anzeige
Anzeige
1 Kommentar
1.310
Elke Noack aus Rahlstedt | 09.02.2017 | 20:00  
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.
Anzeige
Anzeige