Horch ohne Konzept bei HPA-Verlusten

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Der hafenpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB
Anlässlich des HPA-Jahresausblicks erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Michael Kruse:

„Nach dreimaliger Verschiebung und diversen Abstimmungsschwierigkeiten konnte er nun also doch noch stattfinden: der Jahresausblick der HPA. Was uns dort präsentiert wurde, hat es in sich. Noch immer gibt die HPA vor, die exakten Kosten für die Schlickbaggerei nicht zu kennen, vermutlich, weil sie 2015 ein Rekordhoch erreicht haben. Für das Jahr 2016 muss mit noch höheren Kosten gerechnet werden, denn schließlich sieht die Vereinbarung mit Schleswig-Holstein zur Verbringung von Baggergut höhere Ausgleichszahlungen vor. Das ist bitter, weil die HPA auch ohne die steigenden Baggerkosten bereits Verluste für 2016 geplant hat: 10,5 Millionen Euro nur im Betriebsergebnis. Das geplante Jahresergebnis fällt mit 44,8 Millionen Euro katastrophal aus. Die immensen Baukostensteigerungen bei der allgemeinen Hafeninfrastruktur von knapp fünf Prozent setzen die Handlungsfähigkeit der HPA weiter unter Druck. Angesichts dieser Entwicklungen überrascht es, dass Hafensenator Horch beim Thema Hafenfinanzierung abtaucht. Herr Horch, stellen Sie jetzt einen Plan zur langfristigen Hafenfinanzierung auf, sonst rostet uns die Hafeninfrastruktur unter den Füßen weg.

So wird die digitale Revolution im Hafen nicht gelingen

Die Projekte von smartPORT dümpeln weiter vor sich hin, wie jüngste Abfragen der Teilnehmerzahlen bei smartPORTlogistics zeigen. Der Senat antwortet in Anfragen, dass die HPA bezüglich dieses Projekts nicht einmal über Zielzahlen für die Nutzung verfüge. Das ist schlechtes Projektmanagement und damit genau das Gegenteil von smart. So wird die digitale Revolution im Hafen nicht gelingen.“

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