Gremien sollen erhalten bleiben

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Michael Joho vom Netzwerk „Recht auf Stadt“, Dr. Martin Kersting vom Stadteilbeirat Steilshoop und Rixa Gohde-Ahrens von der Lawaetz Stiftung informierten über das Ende der Förderungszeiträume für viele Gremien, aber auch über die verfasste Resolution. Foto: Sobersko

Netzwerk der Stadtteilbeiräte informiert über das Ende der Förderungszeiträume

Bezirk Nord. Am vergangenen Donnerstag lud das Netzwerk der Hamburger Stadtteilbeiräte sowie einzelne Akteure des Netzwerks „Recht auf Stadt“ zu einer Pressekonferenz ins Cafe „Jetzt“ in Steilshoop. Hintergrund war die Ankündigung des Senats, die Förderung der Beteiligungsgremien, die mit den auslaufenden Fördergebieten verknüpft sind, in diesem und nächsten Jahr zu beenden. Vertreter der für die Stadtteile wichtigen Beteiligungsgremien, verfassten aus diesem Grund eine Resolution, die an die Bezirksversammlung sowie alle Parteifraktionen versendet wurde. Darin fordern die Hamburger Stadtteilbeiräte, die sich seit einigen Jahren im Netzwerk der Hamburger Stadtteilbeiräte „vernetzt“ haben, sowie das Netzwerk „Recht auf Stadt“, nicht nur die weitere Förderung der bedrohten Gremien, sondern gehen sogar noch einen Schritt weiter: Die Verstetigung dieser Einrichtungen sei in einer demokratischen Regierungsform ein absolutes Muss und darf nicht an Fördergebiete oder zeitliche Begrenzungen gebunden sein. Es ist eine Anlaufstelle, ein Sprachrohr aus der Nachbarschaft. Es ist für viele Bürger der einzige Kontakt in die Verwaltung, in die höheren politische Gremien, wo der einfache Bürger ohne Stadtteilbeirat viele Schwellen überwinden müsste und selten direkt Gehör findet. „Diese Einrichtungen sind unerlässlich um den Bürgern eine echte Teilnahme am politischen Geschehen zu ermöglichen“, so Dr. Martin Kersting vom Stadtteilbeirat Steilshoop. „Außerdem beraubt sich der Senat mit dieser Maßnahme der Möglichkeit mehr über die Stimmung im Stadtteil zu erfahren“, so der engagierte Steilshooper weiter. Die verfasste Resolution ist nur der erste Schritt. Unterschriften werden bereits seit Anfang Oktober gesammelt und mit der Unterstützung zahlreicher Bürger hoffen die Initiatoren, die Bedrohung für ein Drittel der Gremien abwenden zu können. Natürlich legt der Senat den Mitgliedern keine Steine in den Weg, sollten sie versuchen, ihren Beirat weiter ehrenamtlich zu betreiben, aber jedem wird klar sein, dass man immer Geld in die Hand nehmen muss, wenn es funktionieren soll und somit sind wieder einmal sozial benachteiligte Stadtteile wie Steilshoop im Hintertreffen. (ts)
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