Viele Fragen, wenig Antworten

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Plaf Scholz ist auch vor Ort Fotos: ce
 
Mit Plakaten gegen Nachverdichtung Fotos: ce

Bürgermeister Scholz beim Bürgergespräch in Bramfeld. Thema unter anderem Nachverdichtung in Wohngebieten

Von Christian Ehrhorn
Hamburg. Viele waren gekommen, um mit Bürgermeister Olaf Scholz zu diskutieren. Über 250 Menschen füllten das Gemeindehaus der Osterkirche. Mancher blieb an der Saalwand stehen, einige standen sogar vor der Eingangstür.
Applaus hallte durch den Raum, als Bürgermeister Olaf Scholz zusammen mit seinen Personenschützern und SPD-Parteigenossen den Saal betrat. Der Bürgerschaftsabgeordnete Jens-Peter Schwieger (Bramfeld/Farmsen-Berne) begrüßte die Zuhörer.
Dann begann der Bürgermeister mit einem Thema, das sowohl Hamburg als auch die Bundespolitik bewegt: die Flüchtlinge, insbesondere aus Syrien. „Ich traue mich gar nicht mehr die Nachrichten einzuschalten, bei der Gewalt und den Grausamkeiten, die man dort jeden Tag sieht, besonders in Syrien.“ Für Scholz ist klar: „Den Leuten dort muss geholfen werden.“ 200.000 Flüchtlinge sollen alleine in diesem Jahr nach Deutschland gekommen sein. „Und die Zahl wird im nächsten Jahr noch steigen“, prophezeite Scholz. „Überall in der Stadt wird schon nach Unterbringungen gesucht. Und das, wo in Hamburg ohnehin bereits Wohnungsnot herrscht“, warb er um Verständnis für die Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten in den Stadtteilen.
Stichwort Wohnungsnot: Laut Scholz sollen in diesem Jahr mehr als 40.000 Wohnungen gefehlt haben. „Aber wir sind dabei dieses Problem zu lösen. Unser Ziel ist es, 6.000 neue Wohnungen pro Jahr zu schaffen.“ Hohe Mietpreise wie in den Innenstädten von Paris, London oder San Francisco wolle man hier vermeiden. „Die Einwohnerzahl Hamburgs wächst immer mehr. In den 1960er Jahren hatten wir mit 600.000 Wohnungen genug für alle. Heute, mit 900.000 Wohnungen, fehlen sie an allen Ecken.“

Diskussionsrunde

Kurz darauf ging es in die Diskussionsrunde mit den Bürgern. Die erste Frage kam zum Thema Nachverdichtung. „Direkt vor meinem Haus entsteht ein großer Wohnblock“, beschwert sich ein wütender Bürger. „Mir werden die Aussicht und das Sonnenlicht genommen. Und auf der anderen Seite soll jetzt auch noch ein fünfstöckiges Haus entstehen. Damit wird auch der Wert meines Hauses gemindert. Wie soll das weiter gehen?“ Scholz antwortete: „Ich bin mit der Planung der Nachverdichtung nicht so sehr vertraut, aber so drastisch wie Sie das hier beschreiben, wird es sicher nicht sein. Wir müssen eben dafür sorgen, dass genügend Wohnungen für alle zur Verfügung stehen. Zu vernünftigen Preisen. In München könnten Sie nicht mehr wohnen.“ Wirklich zufrieden wirkte der Fragesteller mit dieser Antwort nicht.
Ein weiterer Gast fragte: „Das Gebiet der Berner Au, wo unser Haus steht, soll zum Überschwemmungsgebiet erklärt werden. Unser Grundstück wird damit quasi enteignet. Keiner hat uns vorher darüber informiert. Die Umweltbehörde macht seit mehr als zwei Monaten dicht. Das müssen Sie mir mal erklären!“ Der Bürgermeister entgegnete in gewohnt ruhiger Attitüde: „Ich bin kein Experte in diesem Bereich, aber ich weiß, dass Sie darüber ausreichend informiert worden sind.“
Die SPD habe zur Genüge Informationsveranstaltungen für die Anwohner organisiert. Und: „Wir sind rechtlich dazu verpflichtet Überschwemmungsgebiete zu bestimmen. Und da ist unter anderem Ihres jetzt ausgewählt worden.“ Empört wollte der Fragesteller noch etwas einwerfen, doch der Bürgermeister bat den nächsten Zuhörer um seine Frage.

Problem Befristung

Am Ende des Abends meldete sich eine junge Frau zu Wort: „Seit Arbeitgeber befristete Arbeitsverträge unbegrenzt verlängern können, wofür sich die SPD einsetzte, bekommen viele Angestellte wie ich keine dauerhafte Anstellung mehr. Wie soll ich so meine Zukunft planen?“ Olaf Scholz: „Ich weiß nicht, wer Ihnen das erzählt hat, aber die SPD hat sich nie dafür eingesetzt. Wir sehen das selber als unnötig an, befristete Verträge immer wieder zu verlängern und wollen versuchen das abzuschaffen.“
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2 Kommentare
7
Lothar Müller aus Barmbek | 18.09.2014 | 07:48  
6
Ursula Sörensen aus Bramfeld | 17.10.2014 | 19:49  
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