Bürgerbegehren wurde gestoppt

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Kleingärtner der Initiative „Eden für Jeden“ beteiligen sich an Planungsworkshops zum „Pergolenviertel“. Foto: Haas

Senat stimmte gegen die Initiative von „Eden für Jeden“

Winterhude. Das Bürgerbegehren der die Initiative „Eden für Jeden“ gegen die ambitionierten Bebauungspläne im künftigen „Pergolenviertel“ wurde überraschend am vergangenen Dienstag gestoppt: Durch eine Entscheidung des Hamburger Senats. „Wir hätten zwar mit einem erfolgreich ablaufenden Bürgerbegehren den Beschluss der Bezirksversammlung Nord zur Bebauung des Pergolenviertels ersetzen können. Da aber die Bezirksversammlung nicht gegen Senatsbeschlüsse stimmen kann, wird damit auch unser Bürgerbegehren ausgesetzt.“ erklärte Uwe Puttfarcken von den Vertrauensleuten der Initiative „Eden für Jeden“, einem Zusammenschluss von Kleingärtnern der Vereine Heimat und Barmbeker Schweiz, die wegen der Baupläne ihre Parzellen räumen sollen. Mithin habe der Senat das Bürgerbegehren schon zu einem sehr frühen Zeitpunkt, drei Wochen nach seinem Start, „evoziert“. Die Initiative reagierte enttäuscht über das Verfahren: „Der Senat versteht Bürgerbeteiligung offensichtlich nach Gutsherrenart, bei der Bürger sofort zurückgepfiffen werden. Dabei wollten wir nicht mehr und nicht weniger, als dass die Bürger selbst über ihre Angelegenheiten entscheiden können. (wh)

www.eden-fuer-jeden.de und forum-pergolenviertel
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