Rot-Grün fordert mehr Geld für Stadtpark

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Der Bezirk Hamburg-Nord fordert von Senat und Bürgerschaft mehr Geld für die Pflege des Stadtparks Archivfoto: wb

Erhöhter finanzieller Bedarf für das beliebte Ausflugsziel in Hamburg

Winterhude SPD und Grüne im Bezirk Hamburg-Nord fordern Senat und Bürgerschaft auf, die Finanzmittel des Stadtparks entsprechend seiner Bedeutung für Hamburg anzuheben. Für den Unterhalt und die Pflege des Stadtparks muss der Bezirk Hamburg-Nord bisher allein aufkommen; gesonderte Mittel gibt es nicht. Dabei sei der Park weit über die Bezirksgrenzen ein beliebtes Ausflugsziel für Menschen aus ganz Hamburg, heißt es in einer Pressemitteilung der beiden Parteien. Vor dem Hintergrund steige auch der finanzielle Bedarf zu dessen Reinhaltung und Pflege. Aktuell bilde sich jedoch nicht einmal der existierende finanzielle Mehrbedarf in den für die Grünpflege zugewiesenen Mitteln an den Bezirk Hamburg-Nord ab. Dass die gesonderte Förderung wichtiger Grünanlagen durch die Stadt grundsätzlich möglich ist, zeigt ein Blick nach Hamburg-Mitte: Für Planten un Blomen sind 2,35 Millionen Euro veranschlagt. Der Wilhelmsburger Inselpark erhält 1,3 Millionen Euro aus Landesmitteln. Dazu erklärt Jörg W. Lewin, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg-Nord: „Der Stadtpark hat nicht nur eine hamburgweite, sondern sogar eine deutschlandweite Bedeutung. Darin unterscheidet er sich von den Parkanlagen Planten un Blomen und dem Wallring im Bezirk Mitte. Da ist es nur angemessen, wenn Senat und Bürgerschaft die besondere Bedeutung des Stadtparkes erkennen und würdigen und (...) dem Bezirk Hamburg-Nord zur Pflege dieses lebendigen Parkdenkmals alljährlich gesonderte und ausreichende finanzielle Rahmenzuweisungen zugestehen.“
Rot-Grün fordert deshalb die Bürgerschaft auf, eine angepasste Rahmenzuweisung für Erhalt und Pflege des Stadtparks in den Haushalt für 2017/18 einzustellen. Nur so könne gewährleistet werden, dass dessen „hoher Freizeitwert“ erhalten und gesteigert werden kann. Die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt haben bereits begonnen und sollen im Dezember 2016 im Landesparlament verabschiedet werden. (wb)
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