Hamburg: Von der Elbe nach Straßburg

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Am 25. Mai wird in Hamburg auch das Europaparlament gewählt

Hamburg Rund 350 Millionen Europäer in 28 Ländern sind wahlberechtigt. Deutschland stellt 96 der 751 Europaabgeordneten. Das Parlament ist die einzige direkt gewählte Institution der EU. Der Vertrag von Lissabon hat den Abgeordneten deutlich mehr Macht und Einfluss gegeben. Das EU-Parlament bestimmt über Gesetze mit, die in allen 28 Mitgliedsstaaten gelten und entscheidet über alle internationalen Abkommen sowie über den Haushalt der Europäischen Union mit. Und: Es wählt den Präsidenten der EU-Kommission. Damit entscheiden die Wähler auch mit über die Nachfolge von José Manuel Barroso.

Wer hat Chancen?  

Bei der Wahl 2009 lag die CDU in Hamburg mit 29,7 Prozent vor der SPD (25,4) und den Grünen (20,5). Die FDP erreichte 11,1 und die Linke 6,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 34,7 Prozent. Drei Abgeordnete saßen für Hamburg im EU-Parlament. Birgit Schnieber-Jastram für die CDU, Knut Fleckenstein für die SPD und Sabine Wils für die Linke. Bei der Wahl am 25. Mai stehen 24 Parteien auf dem Stimmzettel in Hamburg. Nur die CDU tritt mit einer Landesliste an, alle anderen Parteien mit einer Bundesliste für alle Länder. Spitzenkandidat der CDU ist Roland Heintze. Gute Chancen hat auch Knut Fleckenstein, der auf Platz 19 der SPD-Bundesliste kandidiert. Bei den Grünen ist Hamburg mit Jan Philipp Albrecht vertreten (Listenplatz 6). Seine Chancen, gewählt zu werden, sind ähnlich gut wie die von Fabio De Masi, den die Linke auf Platz 6 ihrer Bundesliste aufgestellt hat. Für die Hamburger FDP tritt Najib Karim an. Sein Listenplatz 11 könnte nicht reichen, sollten die Liberalen schlechter als vor fünf Jahren abschneiden.

Wer ist wahlberechtigt?

Bei der Europawahl in Deutschland gilt dieses Mal keine Sperrklausel. Deshalb rechnen sich die Alternative für Deutschland AfD mit Spitzenkandidat Bernd Lucke, ein Hamburger Professor, und die Piraten Chancen aus, ins Europäische Parlament einzuziehen. Auch die Freien Wähler (mit dem Hamburger Landesvorsitzenden Wolf Achim Wiegand auf Listenplatz 2) hoffen auf den Einzug ins Straßburger Parlament. Wichtig für die Hamburger: Bei der Europawahl darf jeder nur ein Kreuz machen. Wahlberechtigt sind alle Deutschen und EU-Bürger, die im Wahlverzeichnis stehen. (rg)
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