Blitzer angezündet

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Bltzer (Foto: http://www.iconarchive.com/show/vista-hardware-devices-icons-by-icons-land/Security-Camera-icon.html)
Wir alle kennen sie- die Geschwindikeitsüberwachungsanlagen, im Volksmund Blitzer oder Starenkästen genannt. Wie oft hat man sich schon vorgestellt das Ding einfach abzufackeln, wenn es plötzlich hell im Auto wurde!?
Das dachte sich auch ein polnischer Staatsbürger, der durch eine festinstallierte Anlage bei einer Geschwindgkeitsüberteretung geblitzt wurde.
Gesagt, getan. Er fuhr in der selben Nacht mit zwei Freunden hin, stopfte einen Stofflappen in die Anlage und zündete sie an. Er hoffte, dadurch die Bilder zu vernichten. Das gelang auch. Der Blitzer brannte aus.

Was er nicht wusste: so ein Geschwindigkeitsmesser ist durch eine Alarmanlage mit der nächsten Polizeidienststelle verbunden.
Die Beamten rückten aus und schnappten das Trio.

Und natürlich wurde er angeklagt. Denn es gab keine Ersatzteile mehr für das alte Ding das einmal 35 Tsd gekostet hatte und eine neuer Blitzer kostet 40.000 Euro.

Das Amtsgericht verurteilte den Angeklagten zu einem Jahr Freiheitsstrafe wegen Brandstiftung,wogegen er Berufung vor dem Landesgericht Braunschweig einlegte. Dies zeigte sich noch ungnädiger und erhöhte die Strafe auf ein Jahr und neun Monate.

Auch dagegen legte der Pole Berufung ein. Das Oberlandesgerichthob die Urteile der Vorinstanzen auf, denn:

- Brandstiftung setzt voraus, daß "die Tathandlung generell als geeignet anzusehen ist, nicht nur den Eigentümer des Tatobjekts zu schädigen, sondern auch sonstige Rechtsgüter zu schädigen. So wurde hier z.B. niemand in Gefahr gebracht oder verletzt.

- Geschwindigkeitsmeßanlagen sind bloße Hilfsmittel der Bußgeldbehörde und deshalb weder Einrichtungen noch Anlagen.

- Da die Bußgeldbehörde hauptsächlich das Ziel verfolgt Ordnungswidrigkeiten zu ermitteln und zu ahnden, dienen diese Blitzer nicht der Abwehr von Gefahren für bedeutende Rechtsgüter und sind deshlab auch keine Einrichtung.

- Die Blitzer sind keine Gegenstände, die zum öffentlichen Nutzen aufgestellt sind.

Damit handelt es sich hier nur um den Tatbestand der einfache Sachbeschädigung nach § 303 StGB. Das Verfahren wurde an eine andere Stafkammer zurückverwiesen. Dort geht es dann wohl nicht mehr um Haft- aber um den Schadensersatz von Rund 35 Tsd Euro für den Schnellfahrer.

Sicher sind die Bußgeldbescheide für Rasen in Deutschland saftig. Aber in diesem Fall wäre es wohl billger gewesen, einfach zu bezahlen.

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