Führerscheinentzug

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Führerscheinentzug (Foto: http://morguefile.com/search/morguefile/8/sleep/pop)
Ein 72-jähriger Mann war der Polizei im Landkreis Northeim schon mehrfach durch sein merkwürdiges Verhalten im Starßenverkehr aufgedallen.
Letzmalig, als er von Polizeibeamten schlafend in seinem Auto aufgefunden wurde. Bemerkt wurde dies, weil das Gefährt dazu mitten auf der Straße abgestellt hatte.
Zur Begründung gab er an, daß bei ihm zuhause alles mit Hochfrequemzwellen vertrahlt sei. Um diesen zu entgehen schlafe er eben im Auto.
Außerdem könne er so besser vor einer Geheimorganisation fliehen, die ihn ständig verfolge.
Der Mann wurde daraufhin zur verkehrsmedizinischen Untersuchung einbestellt.

Er kam der Aufforderung aber nicht nach !

Soetwas lässt eine Behörde nicht ungestraft. Der Führerschein wurde mit sofortiger Wirkung entzogen.

Der Rentner zog vor Gericht das zunächst ein Sachverständigengutachten in Auftrag gab. Es sollte geprüft werden, ob der Mann überhaupt prozessfähig sei.

Da der Kläger wieder nicht zum Untersuchungstermin erschien, erstatte der Sachverständige sein Gutachten nach Aktenlage. Danach leide der Mann seit mindestens sieben Jahren an einer wahnhaften Störung.
Sie lasse ihn glauben die Menschen in seiner Umgebung hätten sich gegen ihn verschworen und bekämpften ihn mit Hochfrequenzwellen.

Vor Gericht sagte er aus, daß er wissenschaftlich nachweisen wolle, daß er durch diese Wellen geschädigt worden sei. Zum eigentlichen Streitthema, dem Führerscheinentzug durch die Behörde, sagte er fast gar nichts.

Das Verwaltungsgericht Göttingen wies seine Klage gegen den Führerscheinentzug mit der Begründung zurück, daß der Mann aufgrund seiner schweren geistigen Erkrankung überhaupt nicht prozessfähig sei.
Damit kann er selbst vor Gericht weder Erklärungen abgeben, Anträge stellen oder Rechtsmittel einlegen. Er kann also gegen den Bescheid der Behörde nicht klagen.

Die Entscheidung der Behöre Northeim war also rechtens. Sie durfte unter Berücksichtigung der Auffälligkeiten in seinem Verhalten im Straßenverkehr und der Weigerung sich untersuchen zu lassen die Fahrerlaubnis einziehen. (AZ 1 A 221/15)

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