Abwahl eingeläutet

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Torsten Thormählen bei einem Neujahrsempfang. Nun entscheiden die Bürger über seine Zukunft Foto: jae

Fall Thormälen: Im Herbst ist Finale

Henstedt-Ulzburg. Torsten Thormählen hat sein Schweigen gebrochen. Erstmals seit seiner Suspendierung vom Dienst im März 2012 hat sich Henstedt-Ulzburgs Bürgermeister schriftlich zu den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft gegen ihn geäußert. „Ich habe mich nie bestechen lassen und auch nie irgendwelche Gelder veruntreut“, heißt es in einer an Bürgervorsteher Carsten Schäfer und alle Mitglieder der Gemeindevertretung gerichteten Persönlichen Erklärung. Diese war am 14. Mai eingegangen. Schäfer hatte Thormählen am 7. Mai um eine Stellungnahme vor der Sondersitzung der Gemeindevertretung am 15. Mai gebeten. Die Staatsanwaltschaft hatte das Verfahren wegen des Verdachts der Korruption und der Untreue eingestellt und ermittelt noch wegen eines angeblichen Verstoßes gegen verwaltungsrechtliche Anzeige- und Ablieferungspflichten aus der Nebentätigkeitsverordnung. Außerdem soll Thormählen vor Jahren als Vorstand der Kommunalbetriebe Ellerau angeblich sozialversicherungrechtliche Vorgaben nicht eingehalten haben.
„Mein Verteidiger hat nachgewiesen, dass eine Strafbarkeit nicht gegeben ist“, schreibt Thormählen. „Kein Verständnis habe ich dafür, wenn von Seiten kommunalpolitisch Verantwortlicher mit Unwahrheiten und Vorverurteilungen Stimmung gegen mich gemacht wird. Das ist ungerecht und ehrverletzend.“ Lesen Sie weiter auf Seite 3.
Das Abwahlverfahren gegen Torsten Thormählen ist eingeleitet. Alle 32 Mitglieder stimmten am Mittwochabend in einer namentlichen Abstimmung dem FDP-Antrag auf Einleitung des Abwahlverfahrens zu. Auf eine entsprechende Empfehlung hatten sich die fünf Fraktionen bei einer Sitzung des Hauptausschusses am Vorabend verständigt. Die persönliche Erklärung des Bürgermeisters hatte keinen Einfluss mehr auf den Ausgang der Abstimmung.

Bürgerentscheid im Herbst

Nun entscheiden die Bürger am 22. September über die berufliche Zukunft des Bürgermeisters. Es gibt die Möglichkeit, dass Thormählen ins Rathaus zurückkehrt. Aber nur dann, wenn das Amtsgericht Norderstedt den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Klageerhebung ablehnen sollte und wenn beim Bürger-entscheid im September nicht 20 Prozent der Wahlberechtigten auf dem Stimmzettel bei der Frage: „Stimmen Sie für eine Abwahl des Bürgermeisters?“ das Ja-Feld ankreuzen. Gleichwohl ist diese Chance minimal. In einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionen heißt es: „Die Gemeindeordnung ermöglicht die Abwahl, wenn die Vertrauensbasis zwischen Bürgermeister und Gemeindevertretung so nachhaltig gestört oder geschädigt ist, dass mit einer Wiederherstellung nicht gerechnet werden kann. Die Gemeinde ist auf einen Neubeginn durch eine neue Persönlichkeit dringend angewiesen.“
Alt-Bürgermeister Volker Dornquast (CDU) war Zuschauer im Ratssaal. „Heute über das Abwahlverfahren abzustimmen, halte ich für falsch. Man hätte bis zur Entscheidung des Amtsgerichtes warten sollen. Das dauert höchstens sechs Wochen“, sagte er. (jae)
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