Bürger wollen Beirat behalten

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Nicht immer sind sich Michael Joho (l.) vom Einwohnerverein und Martin Streb vom Bürgerverein einig, beim Thema Stadtteilbeirat ziehen aber beide an einem StrangFoto: Grell

Bezirksamtsleiter: St. Georg im Vergleich gut ausgestattet

St. Georg. Nach 34 Jahren Stadtteilbeirat in St. Georg sehen die Bürger ihr Mitbestimmungs-Gremium vor dem Aus. Dagegen sprachen sich nun rund 150 Anwesende auf einer Protestveranstaltung in der Heinrich Wolgast Schule aus. Ihre Wortführer sind sonst nicht immer einer Meinung, aber in diesem Fall schon: „Wir brauchen den Beirat, um Mitsprache möglich zu machen“, sagen sowohl Michael Joho, Vorsitzender des Einwohnervereins, als auch Martin Streb, Chef des Bürgervereins. Wie berichtet, läuft die „Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE)“ jetzt hamburg-weit aus.
Bezirksamtsleiter Andy Grote kommentierte die Proteste gegenüber dem Hamburger Abendblatt so: „Von den Restmitteln, die 2014 noch für die Stadtteilentwicklung in St. Georg zur Verfügung stehen, konnten wir 40.000 Euro für den Stadtteilbeirat einwerben. Ich wäre froh, wenn wir auch die anderen Beiräte in den auslaufenden Fördergebieten so gut ausstatten könnten.“ Veddel und Wilhelmsburg aber müssten nur mit rund einem Viertel der Summe auskommen, so Grote.
Dennoch: Für St. Georg bedeutet das konkret, dass 2014 die Zahl der Sitzungen von zehn auf maximal fünf zurückgeschraubt wird. Eine Planstelle ist bereits weggefallen (das WochenBlatt berichtete). Ab 2015 ist der Beirat dann auf selbsttragende Strukturen angewiesen, zum Beispiel auf einen Verein. „Das wäre das Ende dieses zentralen Gremiums und Forums der St. Georger Bürgerbeteiligung“, vermutet Michael Joho.
Zu den Sitzungen von Hamburgs ältestem Beirat kamen in St. Georg im Schnitt 70 Besucher. Stadtteilbeiräte hätten, so die Sprecher des Netzwerkes Hamburger Beiräte, Mitspracherecht in der Verwaltung auf Augenhöhe. Ohne den Stadtteilbeirat in St. Georg wären viele Projekte gar nicht erst ins Rollen gekommen, bilanzierten Streb und Joho. Die Spielhäuser, Ampelanlagen, die Umstrukturierung des Lohmühlenparks, immer sei es der Beirat gewesen, der erste Ideen mit gestaltet habe. 48 Beschlussvorlagen seien so in den letzten Jahren zustande gekommen, zum Beispiel gegen die Vertreibung der Obdachlosen vom Hauptbahnhof . (kg)
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