Hamburg: Vertrag mit Hindernissen

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Vertrag unterzeichnet: Johannes Kahrs (SPD, vorne l.) mit Sonja Lattwesen (Grüne). Hinten: Falko Droßmann (l.) und Michael Osterburg Foto: Müller

Grüne und SPD koalieren im Bezirk Mitte

Hamburg-Mitte. Es war eine Einigung mit Hindernissen: Erst kam der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Kahrs rund eine halbe Stunde zu spät zur Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung zwischen den Fraktionen von Bündnis 90/Grünen und SPD in der Bezirksversammlung Mitte. Dann hatten die Grünen-Vertreter die gestempelten Original-Verträge, die sie hätten mitbringen sollen, nicht dabei. So wurden kurzerhand einige eigentlich für die Presse angefertigte Kopien verwendet - die Zeremonie konnte beginnen.

Koalitions-Papier hat 28 Seiten

Auf 28 Seiten dokumentiert der Vertrag, was nach insgesamt 19 Arbeitstreffen von der SPD einstimmig, von den Grünen mit großer Mehrheit beschlossen worden war. Schwerpunkt ist die Entwicklung des Hamburger Ostens: Dessen große Entwicklungspotenziale sollen ausgeschöpft werden. Wohnungsbau, moderne Gewerbestrukturen und Grünzüge sind Stichworte. Laut dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Falko Droßmann steht hier eine „behutsame, aber intensive Stadterneuerung“ an.
Auch die Grünen, so Fraktionschef Michael Osterburg, konnten ihnen wichtige Punkte einbringen wie den Bau von Fahrradhäusern am Hauptbahnhof, die Unterstützung von Carsharing und den Anschluss der Horner Geest an die Stadt.
Und wie gestaltet sich die künftige Zusammenarbeit? Die „Diskussionsfreudigkeit beider Parteien“ habe die Verhandlungen „positiv beeinflusst“, sagte die Grünen-Kreisvorsitzende Sonja Lattwesen.
Der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Kahrs merkte an, dass „vieles, was hier im Vertrag steht, ganz fantastisch ist, die meisten Probleme sich jedoch erst im Laufe der Legislaturperiode ergeben.“ (gm)
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