Stadtteilbeirat in Not

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Michael Schulz betreut am Nachmittag das Vor-Ort-Büro. Er glaubt, dass mit der Schließung „ein wichtiger Beitrag zur Bürgerbeteiligung zu Ende“ geheFoto: Grell

Gremium verliert Förderung. Protesttag geplant

Von Karen Grell
Hamburg. Der Stadtteilbeirat in St. Georg soll jetzt in mehreren kleinen Schritten aufgelöst werden, zum Jahresende läuft das Förderprogramm des Bezirksamtes aus. 2014 gilt als „Nachsorgephase“. Damit würde ein Stück Bürgerbeteiligung wegfallen, glauben die Betroffenen. Einige Anwohner haben sich jetzt zusammengetan und veranstalten eine „Bilanz- und Protestveranstaltung“, zu der sie auch Bürgermeister Olaf Scholz einladen wollen.
Seit November 1979 gibt es in St. Georg eine organisierte Bürgerbeteiligung. Zunächst war dies der Sanierungsbeirat Lange Reihe, der sich den Problemen in ganz St. Georg widmete. Als dieser aufgelöst werden sollte gab es massiven Protest und am 28. Februar 1989 wurde den Bewohnern des Viertels eine Fortsetzung der Bürgerbeteiligung zugesagt. Das war die Geburtsstunde des ersten Stadtteilbeirats in Hamburg überhaupt. Dass dieser Beirat mit Büro am Hansaplatz erst schrumpfen und dann vielleicht ganz wegfallen soll, wollen sich manche Anwohner nicht gefallen lassen, da sie um das Mitspracherecht im Stadtteil fürchten.
Die erste 30-Stunden-Kraft von insgesamt drei Festangestellten ist bereits entlassen worden und ab 2014 sollen dann die Zahl der bisher zehn Beiratssitzungen halbiert werden. Ein Jahr später würde es mit den Kürzungen weitergehen und die Beiräte „sollen dann mit selbsttragenden Strukturen funktionieren“, sagt Michael Joho, der erste Vorsitzende des Einwohnervereins. Doch so schnell wollen sich er und seine Mitstreiter in St. Georg nicht geschlagen geben. „Ohne die Arbeit des Beirates wären weder die Spielhäuser noch die Ampelübergange am Steindamm entstanden und auch der Hansaplatz hätte keine Umgestaltung erfahren“, glaubt Joho. Immerhin 40 bis 100 Personen nutzen das Engagement des Beirates bei jeder Sitzung und auch das Vor-Ort.Büro am Hansaplatz ist nach Aussagen der Organisatoren gut besucht. „Hier bündeln sich die Informationen im Stadtteil“, berichtet Michael Schulz, der hier in den Nachmittagsstunden Fragen beantwortet. Es gebe auch viele Gruppen, die hier einen günstigen Ort für ihre Tagungen vorfinden würden.

Bilanz- und Protestveranstaltung, Dienstag, 26. November, 18.30 Uhr, Heinrich-Wolgast-Schule, Carl-von-Ossietzkys-Platz
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