Hamburger Senat

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Kostenexplosion 3

Wolfgang C. P. Wriedt
Wolfgang C. P. Wriedt | Winterhude | am 25.02.2016

Lieber Leser, wer bisher noch nicht wußte mit was für tollen Politikern wir es in Hamburg zu tun haben, hier ein kleines Beispiel. Die Jährliche Subventionierung der Elbphilharmonie sollte laut unseres Senates 3,5 Mil. Euro betragen, jetzt stellt man fest das man damit gar nicht auskommt nun sind es plötzlich 7,2 Mil. Euro,- warscheinlich. Na ja das fällt ja auch gar nicht ins Gewicht. Gleichzeitig hat sich die Firma...

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„Schwache Wahlbeteiligung zur Bezirkswahl erfordert mehr Engagement in der Sozialpolitik vor Ort in den Bezirken“

Hergen Riedel
Hergen Riedel | Bramfeld | am 27.05.2014

„Die geringere Beteiligung an der Wahl zu den Bezirksversammlungen ist ein deutliches Signal dafür, dass die Kommunal-Politiker die Sozialpolitik vor Ort in den Bezirken wieder neu entdecken müssen“, sagt Klaus Wicher, 1. Landesvorsitzender des SoVD Hamburg. Er kommentiert die geringe Wahlbeteiligung, die in Bezirken wie Mitte oder Harburg noch unter der Hamburg-weiten sowieso niedrigen Rate lag. Er verweist auf ...

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SAGA GWG: Was interessiert die SPD ihr Geschwätz von gestern?

Hans-Dieter Schröder
Hans-Dieter Schröder | Rahlstedt | am 25.02.2014

Heike Sudmann ist Wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Wie auch der Vorgängersenat missbraucht der SPD-Senat die SAGA GWG zur Finanzierung anderer Aufgaben. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor (Drs. 20/10793). „Das ist wirklich unverantwortlich“, kritisiert Heike Sudmann,...

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Senat muss beim Netzrückkauf mehr Einsatz zeigen

Hans-Dieter Schröder
Hans-Dieter Schröder | Rahlstedt | am 06.11.2013

1. November 2013 Bürgerschaftsfraktion Der Senat hat am Donnerstagabend erstmals über den aktuellen Stand des Rückkaufs der Energienetze informiert. „Am 22. September haben die Bürgerinnen und Bürger den Senat aufgefordert, die Gründung einer städtischen Gesellschaft für eine vollständige Rekommunalisierung der Energienetze vorzubereiten. Das ist über einen Monat her. Und noch immer kann der Senat nur wenig vorweisen“,...