Karin Prien

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Kai F. Debus: Einigung beim Streit um Olympia-Referendum in Sicht

Kai Debus
Kai Debus | Altstadt | am 30.04.2015

Hamburg: Rathaus | "Im Streit um das Olympia-Referendum zeichnet sich eine Einigung zwischen den Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sowie der oppositionellen CDU ab. Rot-Grün will ein generelles Referendum einführen. Die CDU war bislang wie die FDP für eine einmalige Volksabstimmung, also eine Lex Olympia, die auf jeden Fall für eine erfolgreiche Olympia-Bewerbung der Stadt erforderlich ist. In der Beratung des Verfassungsausschusses der...

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Kai F. Debus, CDU: ROT-GRÜN ohne Plan für Vorschulklassen

Kai Debus
Kai Debus | Altstadt | am 30.04.2015

Hamburg: Rathaus | Schulbehörde hat noch immer kein Konzept! "Die CDU wirft der Schulbehörde vor, bei der Einrichtung von Vorschulklassen willkürlich statt planvoll vorzugehen. 'Ob Vorschulklassen überhaupt eingerichtet werden, entscheidet sie nach Gutdünken, wie sich am Beispiel des Bezirks Altona zeigt', sagt Karin Prien, schulpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Für die Eltern gebe es keine rechtlich belastbaren Ansprüche...

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Kai F. Debus: Wahlbetrug von SPD-Kandidat Rosenfeldt?

Kai Debus
Kai Debus | Altstadt | am 14.04.2015

Hamburg: Rathaus | Jetzt wird es ernst in der Wohnsitz-Affäre der SPD: Die CDU legt Einspruch gegen das Ergebnis der Bürgerschaftswahl vom 15. Februar ein! Damit wird die Mauschelei von Jenspeter Rosenfeldt (56, SPD), Gatte von Bausenatorin Jutta Blankau (60, SPD), hochoffiziell überprüft. BILD berichtet seit Wochen über den Skandal. Rosenfeldt hatte offenbar ganz bewusst seinen Wohnsitz in eine neu gekaufte Eigentumswohnung verlegt, um...

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Kai F. Debus, CDU: Der SPD-Wohnsitz-Skandal - CDU ficht Bürgerschaftswahl an 4

Kai Debus
Kai Debus | Altstadt | am 14.04.2015

Hamburg: Rathaus | Jetzt wird es ernst in der Wohnsitz-Affäre der SPD: Die CDU legt Einspruch gegen das Ergebnis der Bürgerschaftswahl vom 15. Februar ein! Damit wird die Mauschelei von Jenspeter Rosenfeldt (56, SPD), Gatte von Bausenatorin Jutta Blankau (60, SPD), hochoffiziell überprüft. BILD berichtet seit Wochen über den Skandal. Rosenfeldt hatte offenbar ganz bewusst seinen Wohnsitz in eine neu gekaufte Eigentumswohnung verlegt,...