Senat

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Sattelfest die Stadt erobern

Hamburger Wochenblatt
Hamburger Wochenblatt | Barmbek | am 30.06.2016

Senat und Bezirke unterzeichnen „Bündnis für den Radverkehr“

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Eltern starten Volksbegehren

Hamburger Wochenblatt
Hamburger Wochenblatt | Barmbek | am 27.05.2016

Initiative fordert: mehr Personal und Räume für Ganztagsschulen

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Stuttgarter Weinfest 1

Wolfgang C. P. Wriedt
Wolfgang C. P. Wriedt | Winterhude | am 25.02.2016

Lieber Leser, das Alljährliche Stuttgarter Weindorf auf dem Hamburger Rathausplatz wird es nicht mehr geben und warum ? weil unsere ach so tollen Volksvertreter, diese Erbsenzähler, plötzlich so viel mehr Geld für die Standmiete haben wollen. Jetzt nehmen sie gar kein Geld mehr ein und die Menschen geben kein Geld aus. Und solche Politiker wollten die die Olympiade nach Hamburg holen. Über so viel Dummheit kann ich nur noch...

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Rot-Grün muss umsteuern, um Hamburgs Steuerzahler nicht weiter zu belasten 1

Michael Kruse
Michael Kruse | Barmbek | am 12.11.2015

Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, sagt heute in der von den Liberalen angemeldeten Aktuellen Stunde „Milliarden-Vernichter Olaf Scholz – von HSH bis Hapag als Staatsunternehmer gescheitert“: Senat muss Risiken abwenden „Olaf Scholz muss nach den schweren Fehlern bei Hapag und HSH dringend umsteuern, um Hamburgs...

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Kai F. Debus, CDU: "ROT-GRÜN gegen Verlängerung der MetroBus-Linie 6!" 1

Kai Debus
Kai Debus | Alsterdorf | am 25.05.2015

Hamburg: Alsterdorf | Rot-grüner Senat lehnt Verlängerung der MetroBus-Linie 6 nach Alsterdorf ab! Im April hatte die Bezirksversammlung einstimmig eine Initiative der CDU beschlossen, die MetroBus-Linie 6 bis nach Alsterdorf zu verlängern (die Hamburger Medien berichteten). In einer aktuellen Stellungnahme hat der rot-grüne Senat diese einstimmige Initiative der Bezirksversammlung nun abgelehnt, da angeblich „keine hinreichende...

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„Der Senat muss den Volksentscheid vollständig umsetzen!“

Hans-Dieter Schröder
Hans-Dieter Schröder | Rahlstedt | am 11.02.2014

Der Senat hat die Bürgerschaft mit einer Mitteilung (Drs. 20/10666) über den Stand der Umsetzung des Volksentscheids zum vollständigen Netzrückkauf informiert. „Der Senat hat zwar unter aktiver Beteiligung der Bürgerschaft den ersten wichtigen Schritt zur Umsetzung des Volksentscheids getan. Ein Blick in die Drucksache lässt allerdings große Skepsis aufkommen, ob der Volksentscheid in seiner Gänze im Sinne des...

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Petition fordert Aussetzung der Städtepartnerschaft mit St. Petersburg 1

Ingo Drzewiecki
Ingo Drzewiecki | Altstadt | am 27.10.2013

Hamburg: Rathaus | In einer Petition an den Hamburgischen Senat fordern die Ersteller der Petition die Aussetzung der Städtepartnerschaft mit der russischen Stadt St. Petersburg. Hintergrund dafür ist das umstrittene Gesetz gegen die so genannte „Homosexuellen-Propaganda“. Es ist seit Juni in ganz Russland Kraft und hat weltweit für Proteste vor allem in der schwul-/lesbischen und transgender-Gemeinschaft geführt. Bereits knapp 2000...

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„Ein großer Erfolg für die direkte Demokratie in Hamburg“

Hans-Dieter Schröder
Hans-Dieter Schröder | Rahlstedt | am 24.09.2013

„Ein großer Erfolg für die direkte Demokratie in Hamburg“ Die Hamburgerinnen und Hamburger haben sich entschieden. Die Energieversorgungsnetze sollen wieder in die öffentliche Hand zurück. „Die wochenlange und millionenschwere Angstkampagne von SPD, CDU, FDP und vor allem der großen Energiekonzerne hat ihre Wirkung verfehlt“, freut sich Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die...

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Netzrückkauf: Senat missachtet das Transparenzgesetz

Hans-Dieter Schröder
Hans-Dieter Schröder | Rahlstedt | am 03.09.2013

Die Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ will mit einer einstweiligen Anordnung die Stadt zwingen, endlich die Gutachten und Vertragsanlagen zur Beteiligung an den Vattenfall- und E.ON-Netztöchtern herauszugeben. Seit fast einem Jahr weigert sich der Senat offenzulegen, wie die Kosten für die bisherige 25,1-prozentige Beteiligung berechnet wurden und wie viel Gewinn die Konzerne mit den gemeinsam betriebenen Netzen machen....

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Sozialwohnungen für mindestens 30 Jahre sichern!

Hans-Dieter Schröder
Hans-Dieter Schröder | Rahlstedt | am 02.09.2013

In der Bürgerschaftssitzung vom 28.08.2013 beantragt die SPD, Sozialbindungen bei neugebauten Mietwohnungen optional von 15 auf 30 Jahre auszudehnen (Drs. 20/8958). Dagegen fordert die Fraktion DIE LINKE mit ihrem Antrag (Drs. 20/8941), die Mieten von Sozialwohnungen generell für mindestens 30 Jahre zu binden (Drs. 20/8941). „Die Menschen, die heute auf eine Sozialwohnung angewiesen sind, werden sich auch in 15 Jahren keine...

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MieterInnenschutz kennt der Senat nur im Wahlkampf

Hans-Dieter Schröder
Hans-Dieter Schröder | Rahlstedt | am 15.08.2013

In ihrer heutigen Sitzung debattiert die Hamburgische Bürgerschaft gleich zweimal die Mietenexplosion – konkret den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Änderung des Mietenspiegels (Drs. 20/8812) und die Senatsmitteilung zur sogenannten Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen (Drs. 20/8777). „In Wahlkampfzeiten entdecken auch die SPD und ihr Senat ihr Herz für die MieterInnen“, erklärt dazu Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin...

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Offener Brief: Harte Kritik am Senat 1

Hamburger Wochenblatt
Hamburger Wochenblatt | Billstedt | am 14.03.2013

Billstedt. Im Stadtteil soll auf dem ehemaligen Schulgelände Oststeinbeker Weg eine Unterkunft für 60 Flüchtlinge und Obdachlose als Zwischennutzung entstehen. Sandra Gröning aus Billstedt hat diesen Tatbestand, für den die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration verantwortlich ist, zum Anlass genommen, einen offenen Brief an Bürgermeister Olaf Scholz als Chef des Senats zu schreiben. Im Mittelpunkt ihrer harten...

Am 23.02.2013 Info-Stand in der Schweriner Str. mit Dora Heyenn, Die Linke 1

Hans-Dieter Schröder
Hans-Dieter Schröder | Rahlstedt | am 22.02.2013

Hamburg: Info-Stand | Am 23.02.2013 können Sie mit unserer Fraktionsvorsitzenden Dora Heyenn und anderen GenossenInnen , an unserem Info-Stand in der Schweriner Str. von 10-12 Uhr über die aktuelle Senatspolitik und unseren Einschätzungen , sowie Vorschlägen diskutieren. Wir freuen uns auf ihre Meinungen und hoffen auf einen regen Besuch.

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Brandbrief an den Senat

Stadtteilbeirat Essener Straße fordert Erhalt der Stadtteilschule Grellkamp

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IG-Flugschneise Nord: Rückzieher

Risiko einer Klage gegen Hamburger Senat ist zu groß

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Eltern und Kinder sauer

Hamburger Wochenblatt
Hamburger Wochenblatt | Billstedt | am 10.10.2012

Senat plant Standort der Förderschule zu verlegen

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Die Bürgerschaftsabgeordnete Barbara Nitruch lädt zum Rathausbesuch am 23.Mai ein.

Hamburg: Rathaus | Die SPD Bürgerschaftsabgeordnete Barbara Nitruch lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Rathausbesichtigung ein. Erfahren sie in einem Gespräch mit Barbara Nitruch viel über die Arbeit der Groß Borstelerin in der Bürgerschaft. Einen Einblick in das Rathaus zeigen ihnen ihre SPD Mitarbeiter Bastian Faust und Christine Faltynek. Sie sehen im Rathaus einen Film über die Bürgerschaft. Im Anschluss treffen sie Barbara Nitruch...