„Roter Filz“ in Gartenstadt?

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Gartenstadt Berne: Hinter idyllischer Kulisse brodelt es Foto: tel
Hamburg: Berner Heerweg |

Heftige CDU-Attacke in der Bezirksversammlung Wandsbek

Von Michael Hertel
Berne
Schwere Vorwürfe gegenüber der Berner Genossenschaft „Gartenstadt Hamburg eG“ und einen ihrer Repräsentanten hat der CDU-Bezirksabgeordnete Philipp Hentschel auf der Bezirksversammlung Wandsbek erhoben. Zum von der CDU beantragten ersten Tagesordnungspunkt der Aktuellen Stunde sprach Hentschel von „rotem Filz“, „verlorengegangenem politischen Anstand“, „Selbstbedienung“ und „Postenbeschaffung“. Im Mittelpunkt der Kritik stand der SPD-Bezirksabgeordnete Marc Buttler (Berne), der im Dezember 2016 vom ehrenamtlichen Aufsichtsrat der Genossenschaft in deren (bezahlten) Vorstand wechselte. Die Wahl dazu wird, so erfuhr das Wochenblatt, derzeit von einem Juristen im Auftrage der „Initiative Siedlung Berne“ überprüft.

Initiative Siedlung Berne leistet Widerstand


Den Hintergrund bilden offenbar die Pläne des Genossenschaftsvorstandes, die Häuser auf der sogenannten Dreiecksfläche zwischen Berner Heerweg und U-Bahn abzureißen und neu zu bauen. Dagegen gibt es seit Jahren Widerstand in der Genossenschaft durch die „Initiative Siedlung Berne“ (das Wochenblatt berichtete). Laut Hentschel soll Buttler unter anderem für eine Abmahnung des zur Initiative zählenden Gartenstadt-Vertreters Helmut Preller und die Änderung des internen Protokolls einer Regionalausschusssitzung gesorgt haben, bei der Zuhörer Preller wegen wiederholten Störungen rausgeworfen hatten. Durch die Protokolländerung sollte laut Hentschel der Name „Preller“ eingefügt werden, um gegen diesen weitere Maßnahmen einleiten zu können.

Ritzenhoff: „persönliche Angriffe“


Rund ein halbes Jahr nach der Sitzung erhielt Preller vom Vorstand der Genossenschaft eine Abmahnung, die Hentschel im direktem Zusammenhang mit der damals gerade erfolgten Vorstandswahl Buttlers sieht. Nach einer weiteren Abmahnung könnte Preller seine Mitgliedschaft und das Wohnrecht in der Gartenstadt verlieren. Auf die Vorwürfe Hentschels antwortete Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff. Er sprach von „persönlichen Angriffen“ die eher vor ein Zivilgericht als in die Bezirksversammlung gehörten. Dann gab Buttler eine persönliche Erklärung ab. Fragen des Wochenblatts beantwortete er ausführlich, allerdings unter Hinweis auf seine Verschwiegenheitspflicht als Bezirksabgeordneter wie auch als Genossenschaftsvorstand. Er nehme keinen Einfluss auf den Inhalt von Protokollen im Interesse Dritter. Das beanstandete Protokoll sei einstimmig (auch mit Stimme Hentschels) verabschiedet worden. Buttler sieht sein Verhalten in dieser Angelegenheit als einwandfrei.
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